3513/J XXII. GP

Eingelangt am 13.10.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen

an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Fortschritte in der

Hilfe nach der Flutkatastrophe in Asien (Tsunami-Hilfe).

In Kenntnis Ihrer Beantwortung zu meiner diesbezüglichen Anfrage vom Jänner dieses
Jahres und der ersten beiden Zwischenbilanzen zu den Hilfeleistungen nach der
Tsunami-Katastrophe („Koordination Wiederaufbau Südostasien", März und Juni 2005)
ersuche ich um Informationen zum aktuellen Stand der österreichischen Hilfeleistungen
seitens Ihres Ressorts in den vom Tsunami des 26. Dezember 2004 betroffenen Länder.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für auswärtige
Angelegenheiten folgende

Anfrage:

1. Wird oder wurde der von Ihrem Ressort genannte Betrag von 2,1 Mio. Euro an
die Austrian Development Agency (ADA) für Projekte im Rahmen der Tsunami-
Hilfe noch erhöht?

2. Wie viel von den 2,1 Mio sind durch die ADA bereits in Projekten verwendet
worden?

3. Durch welche Trägerorganisationen wurden diese Projekte abgewickelt?

4. Sind seitens Ihres Ressorts zwischenzeitlich andere Formen der Beitragsleistung
erfolgt (etwa durch Materialleistungen, „Manpower", Kredite u.a.) bzw. durch
einen anderen Budgetposten als den der ADA (1/20096) gedeckt?

5. Welche andere (nicht durch die ADA abgewickelte) Katastrophenhilfe erfolgte
2005 durch Ihr Ressort?

6. Wenn solche erfolgte, über welche Budgetposten wurden diese abgerechnet?

7. Wenn solche erfolgte, in welcher Höhe beliefen sie sich?

8. Wenn solche erfolgte, welche Projekte wurden damit finanziert?

9. Wenn solche erfolgte, durch welche Trägerorganisationen wurden die Projekte
abgewickelt?

10. Wird es im Budget 2006 seitens Ihres Ressorts eine eigene Dotierung für die
Tsunami-Hilfe geben?

11. Wenn ja, in welcher Höhe?

12. Wie viel von diesem Betrag wird der ADA zugewiesen werden und wie viel wir<
über andere Budgetposten abgerechnet werden?

13. Welche Projekte werden damit finanziert werden und durch welche Trägerorganisationen werden diese Projekte abgewickelt werden?

14. Wenn es im Budget 2006 seitens Ihres Ressorts keine eigene Dotierung für die
Tsunami-Hilfe geben wird, weshalb nicht?

15. Gibt es Evaluierungen der bereits geleisteten Hilfeleistungen durch Ihr Ressort?

16. Wenn ja, was haben diese bisher ergeben und welche Konsequenzen werden daraus gezogen?

17. Wenn nein, weshalb nicht?

18. Wer, wenn nicht Ihr Ressort, evaluiert die Effektivität der eingesetzten Mittel?