3513/J XXII. GP
Eingelangt am 13.10.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen
an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Fortschritte in der
Hilfe nach der Flutkatastrophe in Asien (Tsunami-Hilfe).
In Kenntnis Ihrer Beantwortung zu
meiner diesbezüglichen Anfrage vom Jänner dieses
Jahres und der ersten beiden Zwischenbilanzen zu den Hilfeleistungen nach der
Tsunami-Katastrophe
(„Koordination Wiederaufbau Südostasien", März und Juni 2005)
ersuche ich um Informationen zum aktuellen Stand der österreichischen
Hilfeleistungen
seitens
Ihres Ressorts in den vom Tsunami des 26. Dezember 2004 betroffenen Länder.
Die unterzeichneten Abgeordneten
stellen daher an die Bundesministerin für auswärtige
Angelegenheiten
folgende
Anfrage:
1.
Wird oder wurde der von Ihrem Ressort genannte Betrag von
2,1 Mio. Euro an
die Austrian
Development Agency (ADA) für Projekte im Rahmen der Tsunami-
Hilfe noch erhöht?
2.
Wie viel von den 2,1 Mio sind durch die ADA bereits in
Projekten verwendet
worden?
3.
Durch welche Trägerorganisationen wurden diese Projekte
abgewickelt?
4.
Sind seitens Ihres Ressorts zwischenzeitlich andere
Formen der Beitragsleistung
erfolgt
(etwa durch Materialleistungen, „Manpower", Kredite u.a.) bzw. durch
einen
anderen Budgetposten als den der ADA (1/20096) gedeckt?
5.
Welche andere (nicht durch die ADA abgewickelte)
Katastrophenhilfe erfolgte
2005
durch Ihr Ressort?
6.
Wenn solche erfolgte, über welche Budgetposten wurden
diese abgerechnet?
7.
Wenn solche erfolgte, in welcher Höhe beliefen sie sich?
8.
Wenn solche erfolgte, welche Projekte wurden damit
finanziert?
9.
Wenn solche erfolgte, durch welche Trägerorganisationen
wurden die Projekte
abgewickelt?
10. Wird es im Budget 2006 seitens Ihres Ressorts eine eigene Dotierung für
die
Tsunami-Hilfe
geben?
11. Wenn ja, in welcher Höhe?
12.
Wie viel von diesem Betrag wird der ADA zugewiesen werden
und wie viel wir<
über
andere Budgetposten abgerechnet werden?
13.
Welche Projekte werden damit finanziert werden und durch
welche Trägerorganisationen werden diese Projekte abgewickelt werden?
14.
Wenn es im Budget 2006 seitens Ihres Ressorts keine
eigene Dotierung für die
Tsunami-Hilfe
geben wird, weshalb nicht?
15. Gibt es
Evaluierungen der bereits geleisteten Hilfeleistungen durch Ihr Ressort?
16.
Wenn ja, was haben diese bisher ergeben und welche
Konsequenzen werden daraus gezogen?
17. Wenn nein, weshalb
nicht?
18. Wer, wenn nicht Ihr
Ressort, evaluiert die Effektivität der eingesetzten Mittel?