3514/J XXII. GP

Eingelangt am 13.10.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Fortschritte in der Hilfe nach der Flutkatastrophe in Asien (Tsunami-Hilfe).

In Kenntnis Ihrer Beantwortung zu meiner diesbezüglichen Anfrage vom Jänner dieses
Jahres und der ersten beiden Zwischenbilanzen zu den Hilfeleistungen nach der
Tsunami-Katastrophe („Koordination Wiederaufbau Südostasien", März und Juni 2005)
ersuche ich um Informationen zum aktuellen Stand der österreichischen Hilfeleistungen
seitens Ihres Ressorts in den vom Tsunami des 26. Dezember 2004 betroffenen Länder.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage:

1. In Ihrer Beantwortung 2835/AB vom Februar d.J. wird ein Betrag von 690.000
Euro für die Projekthilfe in den vom Tsunami betroffenen Gebieten genannt, die in
den beiden ersten Zwischenbilanzen nicht aufscheinen bzw. in der zweiten
Zwischenbilanz werden nur mehr 29.000 Euro genannt - weshalb wurden die
Mittel nicht oder noch nicht eingesetzt?

2. Wie viel Geld wurde aus Ihrem Ressort tatsächlich bisher für die Tsunami-Hilfe
eingesetzt?

3. Wofür genau wurde der bislang aufgewandte Betrag eingesetzt?

4. Von welchen Trägerorganisationen wurden diese Projekte abgewickelt?

5. Weiters wird der reguläre Beitrag zum Welternährungsprogramm 2005 in der
Höhe von ca. 1,3 Mio Euro für die vom Tsunami betroffenen Länder verwendet -
wird dieses Geld als Tsunami-Hilfe angerechnet?

6. Wenn ja, stimmt es, dass es darüber hinaus im Jahr 2005 keinerlei Zahlungen
zum Welternährungsprogramm gibt?

7. Wenn es über den regulären Beitrag von den ca. 1,3 Mio Euro hinaus im Jahr
2005 Zahlungen zum Welternährungsprogramm gibt, in welcher Höhe belaufen
diese sich?

8. Wird der reguläre Beitrag zum Welternährungsprogramm 2006 wieder in voller
Höhe den vom Tsunami betroffenen Ländern zur Verfügung gestellt?

9. Wenn nein, welcher Anteil davon geht in die Tsunami-Region und welcher ins
reguläre Programm?

10. Werden 2006 seitens Ihres Ressorts Beiträge außer dem regulären Beitrag zum
Welternährungsprogramm zu den von der Bundesregierung insgesamt
zugesagten 34 Mio Euro geleistet werden?

11. Wenn ja, in welcher Höhe wird dieser Betrag sein?

12. Für welche Projekte wird dieser Beitrag verwendet werden?

13. Durch welche Trägerorganisationen werden diese Projekte abgewickelt werden?

14.Wenn 2006 seitens Ihres Ressorts keine Beiträge außer dem für das
Welternährungsprogramm zur Tsunami-Hilfe geleistet werden, weshalb nicht?

15. Gibt es Evaluierungen der bereits geleisteten Hilfeleistungen durch Ihr Ressort?

16. Wenn ja, was haben diese bisher ergeben und welche Konsequenzen werden
daraus gezogen?

17. Wenn nein, weshalb nicht?

18. Wer, wenn nicht Ihr Ressort, evaluiert die Effektivität der eingesetzten Mittel?