3526/J XXII. GP

Eingelangt am 19.10.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Steier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Aufkommen Elektroaltgeräte (EAG)

In Österreich fallen nach Angaben des BMLFUW jährlich über 100.000 Tonnen
Elektroaltgeräte (EAG) an (http://www.lebensministerium.at/article/articleview/36590/1/6932):
die jährliche Zunahme an EAG wird mit 3-5% angenommen.

Allerdings schätzte bereits eine Studie aus dem Jahr 2001 (Verwertungsmöglichkeit
für ausgewählte Fraktionen aus der Demontage von Elektroaltgeräten, 2001) das
Mengenpotential für Elektroaltgeräte für 2005 mit 124.638 Tonnen ein. Dies wirft die
Frage nach der Existenz einer gesicherten Datenbasis im Bereich der EAG auf.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land-
und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch war die Anfallmenge an Elektroaltgeräten in Österreich in den Jahren
2000-2004? (bitte absolut in Tonnen und nach Ø-Aufkommen in kg (EW/a) nach
Jahren gegliedert angeben)

2. Wie hoch waren die Anteile an Elektroaltgeräten aus Haushalten und aus
Gewerbe/Industrie in den Jahren 2000-2004?

3. Auf welchen nationalen und internationalen Untersuchungen/Studien basieren die
Mengenschätzungen Ihres Ressorts zum Anfall an Elektroaltgeräten in
Österreich?

4. Wie hoch war die in Österreich von den Gemeinden und Gemeindeverbänden
erfasste Menge an Elektroaltgeräten in den Jahren 2000-2004? (bitte nach
Bundesländern und Fraktionen gegliedert angeben)

5. Wie hoch waren die Sammelquoten für Elektroaltgeräte in Österreich in den
Jahren 2000-2004? (bitte nach Jahren/gesamt/Bundesländern gegliedert
angeben)

6. Die im Rahmen der Umsetzung von EU-Vorgaben zu erfassende Anfallsmenge
an Elektroaltgeräten (EAG) wurde seitens Ihres Ressorts mit 33.000 Tonnen pro
Jahr angegeben. Wie hoch sind die zu erwartenden Anfallmengen an
Großgeräten/Kühl- und Gefriergeräten/Bildschirmgeräten einschließlich
Bildröhrengeräte/Elektrokleingeräten und Gasentladungslampen? (bitte in % und
absolut sowie nach Haushalt und Gewerbe gegliedert angeben)

7. Wie hoch ist der zu erwartende Anteil an „historischen" EAG (also
Elektroaltgeräten, die vor dem 13.8.2005 in Verkehr gesetzt wurden)?

8. Als Koordinierungsstelle gem. §19 EAG-VO wurde die Elektroaltgeräte
Koordinierungsstelle Austria (EKA) beauftragt. Die Koordinierungsstelle hat
mindestens einmal jährlich den Anteil an historischen Elektro- und
Elektronikaltgeräten für private Haushalte je Sammel- und Behandlungskategorie
zu bestimmen. Wann wird dies erfolgen?

9. Der BAWP 2001 (M 138/2001) führte für elektrische und elektronische Altgeräte
16 Demontageanlagen mit einer Behandlungskapazität von rund 28.000 t/a an.
Wie viele Demontageanlagen mit welchen Behandlungskapazitäten existieren
derzeit für Elektroaltgeräte in Österreich?

10.§ 21 (1) EAG-VO sieht eine Registrierungspflicht für Verpflichtete gemäß der
Elektroaltgeräteverordnung vor. Mit welcher Anzahl von Registrierpflichtigen nach
§ 21 EAG-VO ist zu rechnen und aufgrund welcher Fachgrundlagen ergeben sich
diese Schätzungen?

11 .Wie viele Meldungen liegen derzeit vor?

12. Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten, die ihre Rücknahme und

Behandlungspflichten nicht über ein System, sondern individuell erfüllen wollen,
sind im Register gem. § 22 AWG als individuelle Rücknehmer zu kennzeichnen.
Wie viele individuelle Rücknehmer gibt es im Bereich EAG? Wie hoch sind die
gemeldeten Mengen im Rahmen der individuell zu erfüllenden Rücknahme- und
Behandlungspflichten?

13.§ 19 (2) Z.2 EAG-VO sieht die Festlegung von Pauschalen für die
Benutzungskosten der Sammelinfrastrukturen der Gemeinden und
Gemeindeverbände im Rahmen der Abholkoordinierung für EAG vor. Ist dies
bereits erfolgt?

14. Entspricht es den Tatsachen, dass den Gemeinden bei Abschluss von
Direktverträgen mit Sammel- und Verwertungsgesellschaften der
Hersteller/Importeure 100% der Infrastrukturkosten abgegolten werden und bei
Inanspruchnahme der Koordinierungsstelle nur 75%? Was ist die Ursache dafür?

15. Liegt Ihrem Ressort das Tätigkeits-Konzept der Koordinierungsstelle bereits vor?
Wenn ja, was sind die wesentlichsten Inhalte? Ist beabsichtigt, das Konzept zu
publizieren?