3547/J XXII. GP
Eingelangt am 19.10.2005
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten DDr. Niederwieser
und Genossen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend „Baumängel an Gebäuden der Universität Innsbruck"
Am
14. Oktober 2005 berichteten Tiroler Medien über teils schwerwiegende
Baumängel am „Geiwi-Turm“ der Universität
Innsbruck, die dazu geführt hätten, dass
sogar Zugangs- und
Nutzungsbeschränkungen erlassen werden mussten. Im
Einzelnen angeführt wurden „mangelhafte Fluchtwege, Türen, die nach
innen
aufgehen, niedrige Geländer", die den
„Geiwi-Bau" im Ernstfall eines Brandes zu
einer „tödlichen Falle für die Studenten" machten.
Zusammen mit dem Arbeitsinspektorat und der
Bundesimmobiliengesellschaft hat die
Universität
nun begonnen die ärgsten Mängel schnell zu sanieren, allerdings fehlen
die Mittel, um alle
festgestellten Baumängel sofort beseitigen zu können. Die
gesetzten Erstmaßnahmen beinhalten u.a. das
Offenlassen von Seminarraumtüren
während der Lehrveranstaltungen oder
die Anmietung von Ausweichräumen.
Auch an den 70 anderen Innsbrucker Universitätsgebäuden
seien insgesamt 1600 (!)
Baumängel
festgestellt worden. Bei Einführung der Studiengebühren sind den
StudentInnen
seitens der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ und seitens des
Ministeriums
auch Verbesserungen bei den Studienbedingungen versprochen worden
- das beinhaltet wohl
auch sichere und gut ausgestattete Universitätsbauten.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die
Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende
Anfrage:
1. Sind die 1600 Baumängel an der Universität Innsbruck dem Bildungsressort
bekannt?
2. Sind diese auch im Generalsanierungsplan angeführt, der gemäß §112
Universitätsgesetz bis Ende 2004 zu erstellen war?
3. Was wird seitens des Ministeriums bzw. seitens der Bundesregierung
unternommen,
um die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) mit
zusätzlichen Sofortmitteln für eine
schnelle Sanierung der angeführten
Mängel auszustatten?
4. Sind Ihnen derartige akute Baumängel auch von anderen österreichischen
Universitäten bekannt?
5. Wie hoch ist der gemäß Generalsanierungsplänen festgestellte finanzielle
Aufwand für die Sanierungen der Jahre 2005 - 2009 ?