Eingelangt am 03.11.2005
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Anfrage
des Abgeordneten
Pilz, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister
für Landesverteidigung
betreffend Schrottparade
Am 26. Oktober hat das
BMLV „die größte Militärparade der Zweiten Republik“ durchführen lassen. Zu den
Themen von Zarathustra, auf die schon die deutsche Wehrmacht bei ähnlichen
Anlässen vertraut hat, hat der Verteidigungsminister das gesamte schrottreife
Gerät des Bundesheeres am Wiener Ring auffahren lassen.
Die Parade war eine überzeugende
Vorstellung dessen, was dringend abgeschafft werden muss: die Waffen des Kaltes
Krieges und die Eurofighter. Dem Minister ist es gelungen, durch die
Präsentation des Mini-Heeres im Stil des Kalten Krieges Österreich
international lächerlich zu machen.
Da zu diesem Zweck mehr als eine halbe
Million Euro verschwendet wurden, stellen die unterfertigten Abgeordneten
folgende
ANFRAGE:
- Aus welchem Grund haben Sie eine Parade
angeordnet, bei der im Stil der alten Armeen des Kalten Krieges
aufmarschiert wurde?
- Welche der vorgeführten Waffen (Typ, Anzahl) wird nicht im
Rahmen der internationalen Friedenseinsätze verwendet werden?
- Einheiten des österreichischen Bundesheeres haben sich bei
Einsätzen zur Friedenssicherung und Katastrophenhilfe bewährt. Hier liegt
auch nach den Empfehlungen der Reformkommission der künftige Schwerpunkt
des Bundesheeres. Warum haben Sie bei der Schrottparade alles gezeigt, was
das Heer nicht mehr können soll und alles versteckt, was es in Zukunft
können soll?
- Von wem und zu welchem Kosten haben Sie sich die Eurofighter
ausgeliehen?
- Wie hoch waren die Kosten der Schrottparade und aus welchen
Detailposten bestehen sie?
- Wie viele Personenstunden wurden durch den Einsatz von 4040
SoldatInnen vergeudet?
- Wie hoch ist der Wert der Personenstunden?
- Wie viele Angehörige der Polizei mussten bei der Schrottparade
die Sicherheit des Heeres und der Zuschauer gewährleisten?
- Wann gedenken Sie Österreich das nächste Mal lächerlich zu
machen?