3570/J XXII. GP

Eingelangt am 03.11.2005
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Anfrage

 

 

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

 

an den Bundesminister für Landesverteidigung

 

betreffend Schrottparade

 

 

Am 26. Oktober hat das BMLV „die größte Militärparade der Zweiten Republik“ durchführen lassen. Zu den Themen von Zarathustra, auf die schon die deutsche Wehrmacht bei ähnlichen Anlässen vertraut hat, hat der Verteidigungsminister das gesamte schrottreife Gerät des Bundesheeres am Wiener Ring auffahren lassen.

 

Die Parade war eine überzeugende Vorstellung dessen, was dringend abgeschafft werden muss: die Waffen des Kaltes Krieges und die Eurofighter. Dem Minister ist es gelungen, durch die Präsentation des Mini-Heeres im Stil des Kalten Krieges Österreich international lächerlich zu machen.

 

Da zu diesem Zweck mehr als eine halbe Million Euro verschwendet wurden, stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

 

 

ANFRAGE:

 

 

  1. Aus welchem Grund haben Sie eine Parade angeordnet, bei der im Stil der alten Armeen des Kalten Krieges aufmarschiert wurde?

 

  1. Welche der vorgeführten Waffen (Typ, Anzahl) wird nicht im Rahmen der internationalen Friedenseinsätze verwendet werden?

 

  1. Einheiten des österreichischen Bundesheeres haben sich bei Einsätzen zur Friedenssicherung und Katastrophenhilfe bewährt. Hier liegt auch nach den Empfehlungen der Reformkommission der künftige Schwerpunkt des Bundesheeres. Warum haben Sie bei der Schrottparade alles gezeigt, was das Heer nicht mehr können soll und alles versteckt, was es in Zukunft können soll?

 

  1. Von wem und zu welchem Kosten haben Sie sich die Eurofighter ausgeliehen?

 

  1. Wie hoch waren die Kosten der Schrottparade und aus welchen Detailposten bestehen sie?

 

  1. Wie viele Personenstunden wurden durch den Einsatz von 4040 SoldatInnen vergeudet?

 

  1. Wie hoch ist der Wert der Personenstunden?

 

  1. Wie viele Angehörige der Polizei mussten bei der Schrottparade die Sicherheit des Heeres und der Zuschauer gewährleisten?

 

  1. Wann gedenken Sie Österreich das nächste Mal lächerlich zu machen?