Parlamentarische Materialien

3623/J XXII. GP

Eingelangt am 16.11.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag.^a Gisela Wurm und GenossInnen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend tatsächliche Personalstände in der Polizei, Stand 1. November 2005

Nach der Zusammenführung von Gendarmerie und Polizei stellt sich die Frage nach
deren Auswirkung auf den tatsächlichen Personalstand der Exekutive.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Inneres
nachstehende

Anfrage

1. Wie lautete der systemisierte Personalstand am 1.11.2005 für die
Landespolizeikommanden Wien, Burgenland, Kärnten, Niederösterreich,
Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg, unterteilt nach den
jeweiligen Abteilungen, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1,
W1, E2a, W2, E2b, E2c, A1, A2, A3, A4, A5, V1, V2, V3, V4 und V5?

2.          Wie lautete der sogenannte „Dienstbare Personalstand" (systemisierter Stand
abzüglich unbesetzter Planstellen und Abgängen, wie Karenz, Mutterschutz,
Abkommandierungen udgl.)   am 1.11.2005 für die Landespolizeikommanden
Wien,   Burgenland,   Kärnten,   Niederösterreich,   Oberösterreich,   Salzburg,
Steiermark, Tirol und Vorarlberg, unterteilt nach den jeweiligen Abteilungen,
aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1, W1, E2a, W2, E2b, E2c,
A1, A2, A3, A4, A5, V1, V2, V3, V4 und V5 ?

3. Wie lautete der systemisierte Personalstand am 1.11.2005 für die Stadt- und
Bezirkspolizeikommanden der Landespolizeikommanden Wien, Burgenland,
Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und
Vorarlberg, unterteilt nach den jeweiligen Referaten, aufgeschlüsselt nach den
Verwendungsgruppen E1, W1, E2a, W2, E2b, E2c, A1, A2, A3, A4, A5, V1,

V2, V3, V4 und V5 ?

4. Wie lautete der sogenannte „Dienstbare Personalstand" (systemisierter Stand
abzüglich unbesetzter Planstellen und Abgängen, wie Karenz, Mutterschutz,
Abkommandierungen udgl.) am 1.11.2005 für die Stadt- und
Bezirkspolizeikommanden der Landespolizeikommanden Wien, Burgenland,
Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und
Vorarlberg, unterteilt nach den jeweiligen Referaten, aufgeschlüsselt nach den
Verwendungsgruppen E1, W1, E2a, W2, E2b, E2c, A1, A2, A3, A4, A5, V1,
V2, V3, V4 und V5 ?

5. Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005 beim Einsatzkommando
COBRA, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1, W1, E2a, W2,
E2b, E2c? (Bitte auch um explizite Anführung der dienstzugeteilten
BeamtInnen).

6. Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005 für die Dienststelle
Bundeskriminalamt, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1, W1,
E2a, W2, E2b, E2c, A1, A2, A3, A4, V1, V2, V3, V4, und V5? (Bitte auch um
explizite Anführung der dienstzugeteilten BeamtInnen für die Dienststelle
Bundeskriminalamt sowie der Observationsaußenstellen. Weiters wird um
Aufschlüsselung in BeamtInnen der SPK, BPK und der Kriminalabteilungen
ersucht.)

7.             Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005 für die Dienststelle
„Bundesamt für Verfassungsschutz   und   Terrorismusbekämpfung"   (BVT),
aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1, W1, E2a, W2, E2b, E2c,
A1, A2, A3 und A4? (Bitte auch um explizite Anführung der dienstzugeteilten
BeamtInnen.   Weiters wird   um Aufschlüsselung   in   SPK,   BPK   und   der
Kriminalabteilungen ersucht.)

8. Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005, unterteilt nach
Exekutivplanstellen und Verwaltungsdienst, in der Sicherheitsdirektion für das
Bundesland Niederösterreich, aufgeschlüsselt nach den
Verwendungsgruppen E1, E2a, E2b, E2c, W1, W2, A1, A2, A3, A4, A7, V1,

V2, V3, V4, und V5? (Bitte auch um eigene Anführung des Personalstandes
der Datenstation des Bundeslandes und des Landesamtes für
Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung).

9. Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005, unterteilt nach
Exekutivplanstellen und Verwaltungsdienst, in der Sicherheitsdirektion für das
Bundesland Oberösterreich, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen
E1, E2a, E2b, E2c, W1, W2, A1, A2, A3, A4, A7, V1, V2, V3, V4, und V5?
(Bitte auch um eigene Anführung des Personalstandes der Datenstation des
Bundeslandes und des Landesamtes für Verfassungsschutz und
Terrorismusbekämpfung).

10.    Wie   lautete   der genaue   Personalstand   am   1.11.2005,   unterteilt   nach
Exekutivplanstellen und Verwaltungsdienst, in der Sicherheitsdirektion für das
Bundesland Salzburg aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1,
E2a, E2b, E2c, W1, W2, A1, A2, A3, A4, A7, V1, V2, V3, V4, und V5? (Bitte
auch   um   eigene Anführung   des   Personalstandes   der Datenstation   des
Bundeslandes     und     des     Landesamtes    für    Verfassungsschutz     und
Terrorismusbekämpfung).

11.    Wie   lautete der genaue   Personalstand   am   1.11.2005   ,   unterteilt nach
Exekutivplanstellen und Verwaltungsdienst, in der Sicherheitsdirektion für das
Bundesland Tirol, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1, E2a,
E2b, E2c, W1, W2, A1, A2, A3, A4, A7, V1, V2, V3, V4, und V5? (Bitte auch
um    eigene    Anführung    des    Personalstandes    der    Datenstation    des
Bundeslandes     und     des     Landesamtes    für    Verfassungsschutz     und
Terrorismusbekämpfung).

12.    Wie   lautete   der   genaue   Personalstand   am   1.11.2005,   unterteilt   nach
Exekutivplanstellen und Verwaltungsdienst, in der Sicherheitsdirektion für das
Bundesland Vorarlberg, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1,
E2a, E2b, E2c, W1, W2, A1, A2, A3, A4, A7, V1, V2, V3, V4, und V5? (Bitte
auch   um eigene Anführung des   Personalstandes der Datenstation des
Bundeslandes     und     des     Landesamtes    für    Verfassungsschutz     und
Terrorismusbekämpfung).

13.   Wie   lautete   der   genaue   Personalstand   am   1.11.2005,   unterteilt   nach
Exekutivplanstellen und Verwaltungsdienst, in der Sicherheitsdirektion für das
Bundesland Kärnten, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1, E2a,
E2b, E2c, W1, W2, A1, A2, A3, A4, A7, V1, V2, V3, V4, und V5? (Bitte auch
um    eigene    Anführung    des    Personalstandes    der    Datenstation    des
Bundeslandes     und     des     Landesamtes    für    Verfassungsschutz     und
Terrorismusbekämpfung).

14.   Wie   lautete   der   genaue   Personalstand   am   1.11.2005,   unterteilt   nach
Exekutivplanstellen und Verwaltungsdienst, in der Sicherheitsdirektion für das
Bundesland Steiermark, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1,
E2a, E2b, E2c, W1, W2, A1, A2, A3, A4, A7, V1, V2, V3, V4, und V5? (Bitte
auch   um eigene Anführung des   Personalstandes der Datenstation des
Bundeslandes     und     des     Landesamtes    für    Verfassungsschutz     und
Terrorismusbekämpfung).

15. Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005, unterteilt nach
Exekutivplanstellen und Verwaltungsdienst, in der Sicherheitsdirektion für das
Bundesland Burgenland, aufgeschlüsselt nach den Verwendungsgruppen E1,
E2a, E2b, E2c, W1, W2, A1, A2, A3, A4, A7, V1, V2, V3, V4, und V5? (Bitte
auch um eigene Anführung des Personalstandes der Datenstation des
Bundeslandes und des Landesamtes für Verfassungsschutz und
Terrorismusbekämpfung).

16. Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005 für die Dienststelle
Polizeianhaltezentrum Bludenz?

17. Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005 im Büro für Interne
Angelegenheiten (BIA), aufgeschlüsselt nach Exekutivdienstplanstellen und
Planstellen des Verwaltungsdienstes? (Bitte auch um explizite Anführung der
dienstzugeteilten BeamtInnen).

18. Wie lautete der genaue Personalstand am 1.11.2005 im Bildungszentrum BZS
Traiskirchen?