3626/J XXII. GP

Eingelangt am 16.11.2005
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Anfrage

der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und GenossInnen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend „Aktionsplan Brenner 2005"

Im Jänner 2004 haben Sie den so genannten „Aktionsplan Brenner 2005" präsentiert,
in dem drei detaillierte Maßnahmenpakete formuliert wurden, um die
Wettbewerbsfähigkeit des „Kombinierten Verkehrs" über den Brenner in
Zusammenarbeit mit den Verkehrsministerien der Nachbarstaaten zu verbessern.
Zum einen wurden darin Maßnahmen mit höchster Priorität angekündigt, mit deren
Umsetzung sofort begonnen wurde. Zweitens wurden Maßnahmen formuliert, die
„kurzfristig" umgesetzt werden sollten und schließlich ein Maßnahmenpaket, das
überwiegend mittelfristig realisierbare Maßnahmen betreffen sollte.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage:
Zum Maßnahmenpaket I:

1. Weiche Maßnahmen wurden vom BMVIT seither zur Verbesserung und Vertiefung der
begonnenen Kooperation zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen unter Einbezug
der Schienennetzbetreiber gesetzt?

2. Welche Maßnahmen wurden vom BMVIT seither zur „Verbesserung der
Kommunikation und des Datenaustausches zur Optimierung der Schnittstellen
zwischen den Beteiligten und zur Optimierung der Ressourcensteuerung und der
Kundeninformation" gesetzt?

3. Wurde ein „übergreifendes Qualitätsmanagementsystem" eingesetzt und was sind
dessen Eckpunkte?

4. Was wurde unternommen, um bestehende Engpässe in der betrieblichen Abwicklung
(Schiene, Terminal) abzubauen?

Zum Maßnahmenpaket II:

5. Welche Maßnahmen wurden bisher konkret eingeleitet, um die Entwicklung und
Umsetzung eines durchgängigen achsenbezogenen Traktionskonzepts
(Interoperabilität) durchzuführen?

6. Was wurde von Ihrer Seite unternommen, um einen Ausbau des Leistungsangebotes
im unbegleiteten Kombinierten Verkehr und damit eine weitere Qualitätsanpassung
an die Markterforderungen zu erreichen?

7. Wie sehen die Details der „gemeinsamen Bewertung der Perspektiven des Angebots
im begleiteten Kombinierten Verkehr (Rollende Landstraße) und Abstimmung kurz-
bis mittelfristiger Angebotserweiterungen" aus?

Zum Maßnahmenpaket III:

8. Welche Maßnahmen wurden gesetzt, um die Abstimmung und Bewertung der realen
Trassenverfügbarkeit in allen betroffenen Netzabschnitten und Knoten für weitere
Verkehrssteigerungen voranzubringen? .

9. Welche Maßnahmen wurden bereits gesetzt, um den Ausbau und die Modernisierung
der Schieneninfrastruktur (Strecken, Knoten) voranzutreiben?

10. Welche Maßnahmen wurden gesetzt, um eine Verbesserung der Schienenanbindung
und Erweiterung der Umschlagkapazitäten der KV-Terminals in Deutschland und
Italien zu erreichen?

Zum Monitoring Aktionsplan „Brenner 2005":

11. Gab es seither Treffen mit den übrigen am Aktionsplan Brenner 2005 beteiligten
Verkehrsministern?

12. Wenn ja, welche Fortschritte in der Umsetzung der angekündigten Maßnahmen
wurden seitens Ihrer Ministerkollegen präsentiert?