3660/J XXII. GP

Eingelangt am 06.12.2005
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend CIA-Flüge

Am 7. Juni 2001 wurde eine Boeing 737 auf dem Flug von Polen nach Italien von zwei Draken abgefangen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen in diesem Zusammenhang folgende

ANFRAGE:

1. Handelte es sich bei dem Flugzeug um eine Boeing 737-7ET?

2. Wie oft hatte dieses Flugzeug davor den österreichischen Luftraum ohne Flugplan überquert?

3. Wie oft hatte dieses Flugzeug davor den österreichischen Luftraum ohne Bewilligung überquert?

4. Wer war der Eigentümer bzw. der Betreiber dieses Flugzeugs?

5. Welche Registrierung hatte das Flugzeug?

6. Handelte es sich um die Boeing 737 mit der Nummer N313P?

7. Handelte es sich nach heutigem Wissen um ein mögliches CIA-Flugzeug?

8. Haben die zuständigen Stellen in Österreich versucht, von Polen bzw. Italien Aufklärung über dieses Flugzeug zu erhalten?

9. Hat es in Folge dieser Flüge diplomatische Schritte seitens Österreichs gegeben?

10. Warum haben Sie weder den Nationalen Sicherheitsrat noch den Nationalrat über diese Luftraumverletzung informiert?