3680/J XXII. GP
Eingelangt am 06.12.2005
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Anfrage
der Abgeordneten Mag.a Melitta Trunk und
GenossInnen
an den
Bundeskanzler
betreffend 1 Million Euro zur Förderung der
Nachwuchsarbeit im
Rahmen der Fußballeuropameisterschaft 2008
Im
Vorfeld der Fußball-EM 2008 gibt es auch Bestrebungen die
Nachwuchsarbeit zu fördern. So wurde der
Bundesminister für Finanzen
im Bundesfinanzgesetz 2004 ermächtigt im Finanzjahr 2004 einer
Überschreitung „ beim Voranschlagsansatz
1/10606 bis zu einem Betrag
von 1 Million Euro für forcierte Nachwuchsarbeit im Hinblick auf die
Fußballeuropameisterschaft 2008, wenn die
Bedeckung durch
Ausgabeneinsparungen und/oder
Mehreinnahmen sichergestellt werden
kann;" (Bundesfinanzgesetz 2004 Seite 7 Pkt. 35) seine Zustimmung
zu
erteilen. Wie aus dem
Bundesrechnungsabschluss 2004 hervorgeht
wurde von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht: „1/10606
Förderungen Mehrausgaben für Nachwuchsarbeit (1,0 Mill.EUR) im
Hinblick auf die Fußball-EM 2008" (Bundesrechnungsabschluss für das
Jahr 2004 Band 1 Seite 77).
Obwohl sowohl aus dem BFG 2004 als auch aus dem
Bundesrechnungsabschluss
2004 hervor geht, dass diese Förderungen
dem Staatssekretariat für Sport zugeordnet werden, hat der
Bundesminister für Finanzen in seinen
Ausführungen im
Budgetausschuss vom 23.November 2005
erklärt, dass die Vergabe und
Abwicklung dieser Förderungen über das Ressort von Frau
Bundesministerin Haubner erfolgt.
Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage
1.
Welches Ressort ist tatsächlich für die Vergabe dieser
Förderung für
Nachwuchsarbeit im
Rahmen der Fußball-EM 2008 zuständig?
2.
Nach welchen Kriterien wurde diese Million Euro zur
Förderung für
die Nachwuchsarbeit
im Rahmen der Fußball-EM 2008 vergeben?
3.
Wie hoch ist der Anteil zur Förderung der Kärntner
Nachwuchsarbeit
im
Rahmen der Fußball-EM 2008?
4.
Welche Vereine oder Institutionen haben wie viel
Förderung erhalten?
(Bitte genaue
Aufschlüsselung nach Bundesländern und Projekten)
5.
Wurde oder wird die Verwendung dieser Mittel überprüft?
Wenn nein,
warum nicht? Wenn ja,
nach welchen Kriterien?