3682/J XXII. GP

Eingelangt am 06.12.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Mag.^a Melitta Trunk und GenossInnen

an die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz

betreffend 1 Million Euro zur Förderung der Nachwuchsarbeit im
Rahmen der Fußballeuropameisterschaft 2008

Im Vorfeld der Fußball-EM 2008 gibt es auch Bestrebungen die
Nachwuchsarbeit zu fördern. So wurde der Bundesminister für Finanzen
im Bundesfinanzgesetz 2004 ermächtigt im Finanzjahr 2004 einer
Überschreitung „ beim Voranschlagsansatz 1/10606 bis zu einem Betrag
von 1 Million Euro für forcierte Nachwuchsarbeit im Hinblick auf die
Fußballeuropameisterschaft 2008, wenn die Bedeckung durch
Ausgabeneinsparungen und/oder Mehreinnahmen sichergestellt werden
kann;" (Bundesfinanzgesetz 2004 Seite 7 Pkt. 35) seine Zustimmung zu
erteilen. Wie aus dem Bundesrechnungsabschluss 2004 hervorgeht
wurde von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht: „1/10606
Förderungen Mehrausgaben für Nachwuchsarbeit (1,0 Mill.EUR) im
Hinblick auf die Fußball-EM 2008" (Bundesrechnungsabschluss für das
Jahr 2004 Band 1 Seite 77).

Obwohl sowohl aus dem BFG 2004 als auch aus dem
Bundesrechnungsabschluss 2004 hervor geht, dass diese Förderungen
dem Staatssekretariat für Sport zugeordnet werden, hat der
Bundesminister für Finanzen in seinen Ausführungen im
Budgetausschuss vom 23.November 2005 erklärt, dass die Vergabe und
Abwicklung dieser Förderungen über das Ressort von Frau
Bundesministerin Haubner erfolgt.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Welches Ressort ist tatsächlich für die Vergabe dieser Förderung für
Nachwuchsarbeit im Rahmen der Fußball-EM 2008 zuständig?

2. Nach welchen Kriterien wurde diese Million Euro zur Förderung für
dieNachwuchsarbeit im Rahmen der Fußball-EM 2008 vergeben?

3. Wie hoch ist der Anteil zur Förderung der Kärntner Nachwuchsarbeit
im Rahmen der Fußball-EM 2008?

4. Welche Vereine oder Institutionen haben wie viel Förderung erhalten?
(Bitte genaue Aufschlüsselung nach Bundesländern und Projekten)

5. Wurde oder wird die Verwendung dieser Mittel überprüft? Wenn nein,
warum nicht? Wenn ja, nach welchen Kriterien?