3730/J XXII. GP

Eingelangt am 21.12.2005
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend City-S-Bahn

Seit der Beantwortung meiner Anfrage zur Attraktivierung der Mühlkreisbahn 2454/J und 2431/AB der GP XXII verging bereits fast ein Jahr, in dem es zu wenigen weiteren Schritten in Richtung Verbesserung des Angebots kam. Die Entscheidung zur Detailplanung der City-S-Bahn steht weiter aus.

Seit mindestens zehn Jahren werden vom Land Oberösterreich und der Stadt Linz Pläne zur besseren ÖV-Verbindung zwischen dem Bezirk Rohrbach und der Stadt Linz entwickelt. Am 17.11.2004 entschied eine Arbeitsgruppe der Gebietskörperschaften über weitere Schritte, die schließlich in die Errichtung der City-S-Bahn ab 2010 münden sollen. 

Dazu teilten Sie mir mit:

„Untersuchungen der Österreichischen Bundesbahnen haben ergeben, dass durch die Errichtung der City-S-Bahn die Anzahl der täglichen Fahrten auf der Mühlkreisbahn um 1.500 Reisende ansteigen wird und dass von derzeit 130 Reisenden künftig 1.080 Reisende pro Tag von der Mühlkreisbahn auf andere Bahnlinien umsteigen werden.

Weiters wurde auf Basis dieser Simulation das Potenzial der innerstädtischen Nutzung mit 2.500 Reisenden pro Tag errechnet.“( 2431/AB)

Um diesen Fahrgastzuwachs möglichst rasch zu erwirken, sollten als Zwischenschritte rasche umzusetzende  Verbesserungen beim Betrieb der Mühlkreisbahn erfolgen, sodass es zu einer kurzfristigen Attraktivierung des Nah- und Regionalverkehrs-Angebots kommt. Als in diesem Zusammenhang dringend erforderlich teilten Sie mir folgendes mit:

„Jedenfalls sind mit dem Land noch Verhandlungen zu führen, um neben den Zuschüssen zur Infrastruktur auch noch die laufenden Abgänge aus dem Betrieb abzudecken.

Hinsichtlich der weiteren Attraktivierung der Mühlkreisbahn sind die Errichtung von zwei Betriebsausweichen in Lacken und Kleinzell, die Auflassung von Eisenbahnkreuzungen und die Beseitigung von Langsamfahrstellen vorgesehen. Diese Maßnahmen lassen in Zusammenhang mit der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Bezirk Rohrbach (Eilzugkonzept – Bestellung durch das Land Oberösterreich mit Dezember 2006) einen Fahrgastzuwachs von täglich 500 Reisenden, die überwiegend im Abschnitt Rottenegg – Aigen Schlägel dazu gewonnen werden, erwarten.

Mit den Planungsarbeiten für die City-S-Bahn soll umgehend begonnen werden. Als erster Umsetzungsschritt ist schon in nächster Zeit ein Rohtunnel unterhalb des neu zu errichtenden Gebäudes der Gebietskrankenkasse zur Vermeidung späterer Mehrkosten vorgesehen. Aus heutiger Sicht ist eine Inbetriebnahme der CSB im Jahr 2013 zu erwarten.

Für die Planungsarbeiten kommt im Allgemeinen der mit dem Land Oberösterreich gemäß Vereinbarung aus dem Jahr 2000 vereinbarte  Kostenteilungsschlüssel 60:40 (Bund/Land) zur Anwendung. Für den Bau wird in der Regel eine Kostenteilung 80:20 vorgesehen, wobei jedoch bei Maßnahmen im besonderen Interesse anderer Gebietskörperschaften ein anderer Kostenteilungsschlüssel zu verhandeln sein wird.

Inzwischen verging beinahe ein Jahr, in dem es fast ausschließlich nur zu gegenseitigen Schuldzuweisungen kam.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wann und mit wem wurden Verhandlungen über Zuschüssen zur Infrastruktur und die laufenden Abgänge aus dem Betrieb der MKB/CSB geführt?
2. Wenn nicht warum nicht?
3. Wenn doch, mit welchem Ergebnis?
4. Wann sind die Errichtung von zwei Betriebsausweichen in Lacken und Kleinzell, die Auflassung von Eisenbahnkreuzungen und die Beseitigung von Langsamfahrstellen vorgesehen?
5. Wann wurde mit der Detailplanung der CSB begonnen? Wenn nicht, warum nicht?
6. Sie sprachen von einer Fertigstellung bis 2013, im Rahmenplan der ÖBB dauert der Bau bis 2018; wie erklären Sie sich die Widersprüche in den Zeitangaben, welcher Fertigstellungstermin ist realistisch?
7. Zu welchem Ergebnis kamen die Gespräche über die Finanzierung, Welcher Schlüssel soll für den Bau angewendet werden?
8. Wenn noch keine Einigung erzielt wurde, wann wird diese Frage endgültig entschieden?
9. Hat das Land OÖ bereits Verkehrsdienste für die CSB bestellt? Wenn nein, warum nicht?