3735/J XXII. GP

Eingelangt am 21.12.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Franz Glaser
und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Ausbau der Eisenbahnverbindungen im Südburgenland

Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die
wirtschaftliche Weiterentwicklung einer Region. Im Südburgenland herrscht durch die jahr-
zehntelange Nachbarschaft zum "Eisernen Vorhang" besonders großer Nachholbedarf. Im
Bahnnetz betrifft das sowohl die Anbindung an die Ballungsräume Graz und Wien als auch
die grenzquerenden Verbindungen nach Ungarn.

Derzeit scheint noch nicht klar zu sein, welche Art die zukünftigen Bahnverbindungen haben
sollen, wo sie errichtet werden und welchen Ausbaugrad sie haben werden. Einerseits ist
noch immer eine Hochleistungsverbindung von Graz über das Südburgenland und Ungarn
nach Wien im Gespräch, andererseits ist immer wieder von der Verbesserung bzw.
Attraktivierung bestehender Strecken die Rede.

Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Teilen Sie die vom burgenländischen Landeshauptmann Niessl mehrfach geäußerte
Ansicht, dass die Bahnverbindung von Graz über Hartberg und Oberwart nach Ungarn durch
den Bau einer neuen Hochleistungsstrecke erreicht werden soll? Oder gehen Ihre Planungen
in den Ausbau und die Attraktivierung bestehender Strecken?

2. Wann wird darüber von Österreich eine endgültige Festlegung erfolgen? Gibt es
Gespräche mit der Republik Ungarn, welche Variante gemeinsam verfolgt wird?

3. In Vorbereitung der Wiedererrichtung der Bahnlinie Oberwart - Steinamanger wurde der
Abschnitt Oberwart - Großpetersdorf bereits für eine Fahrgeschwindigkeit von 80 km/h
ausgebaut? Wären diese Ausbauarbeiten im Fall des Baues einer
Hochgeschwindigkeitsstrecke hinfällig, oder könnte dieser Abschnitt in eine allfällige
Hochleistungsstrecke integriert werden?

4. Verkehrspolitisches Ziel der Region ist die Wiedererrichtung einer
Regionalbahnverbindung zwischen Oberwart und Steinamanger. Welche Fortschritte in der
Planung dieses Vorhabens wurden seit Ihrer Anfragebeantwortung 2367/AB XXII. GP
erzielt?

5. Von welchen aktuellen Gesprächsergebnissen auf Ebene der Infrastrukturministerien
Ungarns und Österreichs können Sie in dieser Sache berichten?

6. Von welchen aktuellen Gesprächsergebnissen mit dem Land Burgenland und dem
derzeitigen Streckenbetreiber Südburgenländische Regionalbahn GmbH (SRB) können Sie
in dieser Sache berichten?

7. Gibt es Ihrer Einschätzung nach den erklärten gemeinsamen Willen aller Beteiligten
(Bund, Land, Republik Ungarn, SRB, weitere Bahnunternehmen) und gemeinsame
Bemühungen zur Wiedererrichtung der genannten Bahnlinie?

8. Welche Vorarbeiten des Landes Burgenland sind Ihnen für die Sanierung bzw.
Neuerrichtung der Strecke von Oberwart bis zur österreichischen Grenze bekannt? Sind
Ihrer Einschätzung nach diese Vorarbeiten für die planmäßige Verwirklichung ausreichend?

9. Welche Pläne Ungarns sind Ihnen für die notwendige Neuerrichtung der Strecke von
Steinamanger bis zur österreichischen Grenze bekannt?

10. Wie schätzen Sie die Möglichkeit ein, die Wiedererrichtung der Strecke durch ein Public-
Private-Partnership mit österreichischen und ungarischen Kooperationspartnern zu
verwirklichen? Haben Sie Kenntnis über private Interessenten für eine Beteiligung an der
Errichtung bzw. am Betrieb der Strecke?

12. Eine der Voraussetzungen für die Wiedererrichtung der Linie ist die Festlegung eines
Grenzübertrittspunkts. Wie weit sind die Vorbereitungen dafür gediehen?

13. Welche Ergebnisse haben diesbezüglich die jüngsten Gespräche auf Beamtenebene
gebracht? Was sind in der Folge die nächsten Schritte?

14. Welche Maßnahmen zur Ertüchtigung der steirischen Ostbahn zwischen Graz und
Heiligenkreuz / St. Gotthard planen Sie für das Jahr 2006 bzw. für die darauf folgenden
Jahre?

15. Bezüglich der Strecke von St. Gotthard nach Steinamanger in Ungarn gibt es
anscheinend Pläne der Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn AG, diese Strecke zu
übernehmen und auszubauen. Für den Osten Österreichs, insbesondere für die Verbindung
aus dem Südburgenland über Eisenstadt nach Wien, wäre das vor allem nach dem Fall der
Schengen-Grenze eine wichtige Anbindung. Ist hier an eine Mitfinanzierung Österreichs für
den Ausbau gedacht? Gibt es dazu bereits konkrete Gespräche? Welche Fahrzeiten von
Steinamanger nach Eisenstadt und Wien sind nach einem eventuellen Ausbau möglich?

16. In Ihrer Anfragebeantwortung 2367/AB XXII. GP haben Sie berichtet, dass von den
insgesamt 30 technisch nicht gesicherten Bahnkreuzungen im Südburgenland (Abschnitt
Friedberg - Oberwart bzw. steirische Ostbahn auf burgenländischem Gebiet) im Jahr 2005
eine Kreuzung technisch gesichert werden soll. Die Sicherung bzw. Auflassung von wie
vielen weiteren Kreuzungen an den genannten beiden Strecken planen Sie für 2006?
Welche Vorschläge liegen Ihnen dafür vom Land Burgenland, den Gemeinden oder
Bahnunternehmen vor?