3828/J XXII. GP

Eingelangt am 25.01.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten SCHÖNPASS

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend mangelhafte Planung beim Bau von Lärmschutzwänden

Derzeit werden in Oberösterreich zahlreiche Lärmschutzwände entlang der A1 -
Westautobahn errichtet. Häufig handelt es sich dabei einfach nur um farbig gestaltete
Blechwände, die zudem oftmals in relativ unbebauten Gebieten errichtet werden. In der
Bevölkerung lösen diese Bauten Unverständnis und große Unzufriedenheit aus. Wie etwa in
St. Georgen im Bezirk Vöcklabruck, wo sich Bewohnerinnen und Bewohner laut
Presseberichten eine andere Form des Lärmschutzes wünschen würden.

Grundsätzlich sind Lärmschutzwände eine sehr positive Schutzmaßnahme vor erhöhtem
Verkehrslärm. Bei der Bevölkerung regt sich aber oftmals der Verdacht, dass hinter den
derzeitigen Aufstellungen schlechte Planung oder mangelnde gesetzliche Grundlagen für
den richtigen Einsatz von Lärmschutzwänden stehen. Für gesetzliche Grundlagen ist der
Minister für Verkehr, Innovation und Technologie zuständig, für die konkrete Umsetzung wird
der Bund als Eigentümervertreter der ASFINAG angesprochen. Die aktuellen Vorkommnisse
in Oberösterreich werden zum Anlass genommen, den Bau von Lärmschutzwänden in
Österreich generell zu hinterfragen.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1.              Wer ist grundsätzlich für die Errichtung von Lärmschutzwände entlang von Autobahnen
zuständig?

2.              Wer ist für deren Finanzierung zuständig und wie viel Budget steht 2006 zur Verfügung?

3.              Wer ist mit deren Planung und Bau beauftragt?

4.              Nach welchen Kriterien werden Standplätze für Lärmschutzwände bestimmt?

5.              Welche Arten von Lärmschutzwänden gibt es und nach welchen Kriterien wird für jeden
Standplatz  die   (hinsichtlich   Bauweise,   Optik,  Akustik)  geeignete  Lärmschutzwand
ausgewählt?

6.              Wie hoch sind die Kosten für die Errichtung von Lärmschutzwänden in ganz Österreich
seit 1999? (Auflistung nach Kalenderjahren und Bundesländern)

7.              Wie viele Kilometer Lärmschutzwände wurden seit 1999 pro Jahr gebaut und in welchen
Kilometerabschnitten? (Auflistung nach Kalenderjahren und Bundesländern)


8.             Wo ist die Errichtung von Lärmschutzwänden in den nächsten Jahren geplant (nach
Bundesländern)?

9.             Welche Kosten werden dafür jeweils pro Jahr und Bundesland veranschlagt?

10.      Wird von Seiten der ASFINAG daran gedacht, die Lärmschutzwände auszutauschen, um
den Wünschen der AnrainerInnen  Rechnung  zu tragen? Wenn ja,  ist dabei ein
Kostenbeitrag der AnrainerInnen zu leisten?