3828/J XXII. GP
Eingelangt am 25.01.2006
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Anfrage
der
Abgeordneten SCHÖNPASS
und GenossInnen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend mangelhafte Planung beim Bau von Lärmschutzwänden
Derzeit werden in
Oberösterreich zahlreiche Lärmschutzwände entlang der A1 -
Westautobahn
errichtet. Häufig handelt es sich dabei einfach nur um farbig gestaltete
Blechwände,
die zudem oftmals in relativ unbebauten Gebieten errichtet werden. In der
Bevölkerung lösen
diese Bauten Unverständnis und große Unzufriedenheit aus. Wie etwa in
St. Georgen im Bezirk Vöcklabruck, wo sich
Bewohnerinnen und Bewohner laut
Presseberichten eine andere Form des Lärmschutzes wünschen würden.
Grundsätzlich sind Lärmschutzwände eine sehr positive
Schutzmaßnahme vor erhöhtem
Verkehrslärm. Bei der Bevölkerung regt sich
aber oftmals der Verdacht, dass hinter den
derzeitigen Aufstellungen schlechte
Planung oder mangelnde gesetzliche Grundlagen für
den richtigen Einsatz von Lärmschutzwänden
stehen. Für gesetzliche Grundlagen ist der
Minister für Verkehr, Innovation und
Technologie zuständig, für die konkrete Umsetzung wird
der Bund als Eigentümervertreter der ASFINAG angesprochen. Die aktuellen
Vorkommnisse
in Oberösterreich werden zum Anlass
genommen, den Bau von Lärmschutzwänden in
Österreich generell zu hinterfragen.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen
daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende
Anfrage:
1.
Wer ist grundsätzlich für die Errichtung von
Lärmschutzwände entlang von Autobahnen
zuständig?
2.
Wer
ist für deren Finanzierung zuständig und wie viel Budget steht 2006 zur
Verfügung?
3.
Wer
ist mit deren Planung und Bau beauftragt?
4.
Nach
welchen Kriterien werden Standplätze für Lärmschutzwände bestimmt?
5.
Welche Arten von Lärmschutzwänden gibt es und nach
welchen Kriterien wird für jeden
Standplatz die (hinsichtlich Bauweise, Optik, Akustik)
geeignete Lärmschutzwand
ausgewählt?
6.
Wie hoch sind die Kosten für die Errichtung von
Lärmschutzwänden in ganz Österreich
seit 1999?
(Auflistung nach Kalenderjahren und Bundesländern)
7.
Wie
viele Kilometer Lärmschutzwände wurden seit 1999 pro Jahr gebaut und in welchen
Kilometerabschnitten? (Auflistung nach Kalenderjahren und Bundesländern)