3923/J XXII. GP
Eingelangt am 13.02.2006
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Maga Christine Muttonen
und GenossInnen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend: Mangelnde mündliche Beantwortung der Dringlichen Anfrage 3890/J
Am 2. Februar 2006 wurde im Rahmen einer Sondersitzung
von den Abg. Dr. Josef
Cap und Maga Christine Muttonen die Dringliche Anfrage 3890/J
betreffend: Von der
Bildungsmisere
zum Kulturdesaster eingebracht. Die Antworten, die von der
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur mündlich erfolgten, waren
in
vielen
Bereichen unpräzise oder beantworteten einzelne gestellte Fragen nicht oder
nur
unzureichend.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die
Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und
Kultur abermals nachstehende
Anfrage
Zur Beschäftigung von freien
DienstnehmerInnen im Kunsthistorischen
Museum:
1.
Ist Ihnen als zuständige Bundesministerin bekannt, dass
ein großer Teil des
Wachpersonals
des Kunsthistorischen Museums als freie DienstnehmerInnen
beschäftigt ist?
2.
Wie
beurteilen Sie diese Tatsache aus rechtlicher Sicht?
3.
Auf
Grund welcher gesetzlicher Regelungen erfolgt die Anstellung von
Wachpersonal als freie DienstnehmerInnen im
Kunsthistorischen Museum?
4.
Wie beurteilen sie diese Tatsache aus einem
sicherheitstechnischen Blickwinkel?
5.
Welche Entlohnung erhalten Ihrer Information nach diese
freien
DienstnehmerInnen?
6.
Ist Ihnen als zuständige Bundesministerin bekannt, dass
dieses Wachpersonal
lediglich zwei Stunden für diese verantwortungsvolle Tätigkeit ausgebildet
wird?
7.
Welche
genauen Inhalte haben diese Schulungen?
8.
Wer
trägt die Kosten für diese Schulungen?
Zu den Verträgen mit dem Unternehmen Artex Art Services GmbH
9.
In welcher Höhe wurden seit Dienstantritt von Direktor
Seipel mit dem
Unternehmen Artex Art Services GmbH Verträge abgeschlossen?
10.
Wie hoch waren die Zahlungen an die Gesellschaft
aufgelistet nach
Budgetjahren?
11. Welche Leistungen standen den
Zahlungen gegenüber?
12.
Wie erfolgte die Vergabe der Aufträge? Gab es eine,
mehrere Ausschreibungen?
Wenn ja, was waren
die genauen Kriterien für die Vergabe der Aufträge an die
Artex Art Services GmbH? Wenn nein, warum nicht?