3923/J XXII. GP

Eingelangt am 13.02.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Mag^a Christine Muttonen

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend: Mangelnde mündliche Beantwortung der Dringlichen Anfrage 3890/J

Am 2. Februar 2006 wurde im Rahmen einer Sondersitzung von den Abg. Dr. Josef
Cap und Mag^a Christine Muttonen die Dringliche Anfrage 3890/J betreffend: Von der
Bildungsmisere zum Kulturdesaster eingebracht. Die Antworten, die von der
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur mündlich erfolgten, waren in
vielen Bereichen unpräzise oder beantworteten einzelne gestellte Fragen nicht oder
nur unzureichend.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur abermals nachstehende

Anfrage

Zur Beschäftigung von freien DienstnehmerInnen im Kunsthistorischen
Museum:

1. Ist Ihnen als zuständige Bundesministerin bekannt, dass ein großer Teil des
Wachpersonals des Kunsthistorischen Museums als freie DienstnehmerInnen
beschäftigt ist?

2. Wie beurteilen Sie diese Tatsache aus rechtlicher Sicht?

3. Auf Grund welcher gesetzlicher Regelungen erfolgt die Anstellung von
Wachpersonal als freie DienstnehmerInnen im Kunsthistorischen Museum?

4. Wie beurteilen sie diese Tatsache aus einem sicherheitstechnischen Blickwinkel?

5. Welche Entlohnung erhalten Ihrer Information nach diese freien
DienstnehmerInnen?

6. Ist Ihnen als zuständige Bundesministerin bekannt, dass dieses Wachpersonal
lediglich zwei Stunden für diese verantwortungsvolle Tätigkeit ausgebildet wird?

7. Welche genauen Inhalte haben diese Schulungen?

8. Wer trägt die Kosten für diese Schulungen?

Zu den Verträgen mit dem Unternehmen Artex Art Services GmbH

9. In welcher Höhe wurden seit Dienstantritt von Direktor Seipel mit dem
Unternehmen Artex Art Services GmbH Verträge abgeschlossen?

10. Wie hoch waren die Zahlungen an die Gesellschaft aufgelistet nach
Budgetjahren?

11. Welche Leistungen standen den Zahlungen gegenüber?

12. Wie erfolgte die Vergabe der Aufträge? Gab es eine, mehrere Ausschreibungen?
Wenn ja, was waren die genauen Kriterien für die Vergabe der Aufträge an die
Artex Art Services GmbH? Wenn nein, warum nicht?