3941/J XXII. GP

Eingelangt am 13.02.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Pocket-Bikes - Rechtsfragen"

Kleinstmotorräder sogenannte „Pocket-Bikes" kommen aus China und liegen als Spielzeug für
Erwachsene voll im Trend. Polizei und viele Zweiradhändler haben 2005 vor diesen extrem
instabilen Kleinmaschinen gewarnt:

Diese Geräte sind nur 60 Zentimeter hoch, wiegen kaum mehr als ein Fahrrad, sind ab 200 Euro
u.a. auch über das Internet zu haben - und ein höchst gefährliches Spielzeug!

Diese Kleinstmotorräder fahren mit Benzin und kurvten im Vorjahr - vermutlich bereits zu
hunderten - auch in Österreich durch die Gegend. Manche der Maschinen beschleunigen in 3,8
Sekunden auf 50 km/h, viele erreichen mühelos 80 km/h. Die Reifen messen jedoch höchstens 15
Zentimeter.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie sind diese „Pocket-Bikes" (Geräte) rechtlich zu qualifizieren?

2.                 Unterliegen diese Geräte dem KFG? Wenn nein, welchen Regelungen unterliegen diese?

3.                 Wo dürfen diese Geräte (auf öffentlichen Straßen, Fahrradwegen, Gehsteigen etc.) nach der
StVO verwendet werden?

4.        Ab welchem Lebensjahr dürfen diese Geräte benützt werden?

5.                 Muss bei Verwendung dieser Geräte ein Helm getragen werden?

6.                 Wo und wie schnell darf mit diesen Geräten jeweils gefahren werden?


7.                 Müssen diese Geräte durch die Behörde zugelassen werden? Wenn nein, warum nicht?

8.                 Wie viele Unfälle mit Pocket-Bikes sind Ihnen 2005 bekanntgeworden (Aufschlüsselung auf
Bundesländer)? Was waren die Unfallursachen?

9.                 Können Maßnahmen nach dem Produktsicherheitsgesetz ergriffen werden? Wenn ja, werden
sie diese gegenüber dem BM für Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
initieren?