4006/J XXII. GP

Eingelangt am 24.02.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend „Vertretung in Aufsichtsräten, Beiräten, Kommissionen und anderen Gremien

(2006)“

Die den Ressorts zugewiesenen Aufgaben auf nationaler Ebene aber auch im Rahmen der
Europäischen Union bedingen auch, dass jedes Ressort in einer Vielzahl von Aufsichtsräten,
Wirtschaftsräten, Beiräten, Kommissionen, Fachgremien und ähnlichen Arbeitsgruppen
vertreten ist bzw. Aufsichtsfunktionen die von Aufsichtskommissären oder
Staatskommissären wahrnimmt. Mit der Vertretung der Ressorts werden vorzugsweise
Bedienstete desselben Ressorts aber auch ressortfremde Personen betraut.

Da u.a. auch die inhaltliche Politik in diesen Gremien vorbereitet wird und in einer Reihe von
Fällen zu gesetzlichen Initiativen führt, ist es von besonderem Interesse, welche Personen mit
welcher Qualifikation und welchen Aufgaben in diese Gremien vom jeweils zuständigen
Bundesminister entsendet werden.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an das oben genannte Mitglied der
Bundesregierung

Anfrage:

1. In welchen Aufsichtsräten, Wirtschaftsräten, Beiräten, Kommissionen, Fachgremien und
ähnlichen Arbeitsgruppen (ausgenommen Gremien mit dienstrechtlichen Aufgaben) ist Ihr
Ressort vertreten bzw. in welchen Institutionen ist Ihr Ressort in weiteren
Aufsichtsfunktionen z.B. mit Aufsichtskommissären, Staatskommissären, vertreten ?

2. In welchen EU-Gremien, die zumindest auf eine gewisse Dauer eingerichtet sind, ist Ihr
Ressort vertreten? Welche EU-Gremien sind mit Stichtag 1. März 2006 aus welchem
Grund durch einen Vertreter Ihres Ressorts nicht besetzt?

3. Welche Bedienstete des Ressorts sind zum Stichtag 1. März 2006 mit der Vertretung des
Ressorts in den einzelnen Gremien bzw. mit den Aufsichtsfunktionen betraut
(siehe Fragen 1 und 2)?

4. Auf welche Dauer wurden diese Bediensteten für die jeweilige Funktion bestellt?

5. Welche Neubestellungen wurden in den Jahren 2004 und 2005 sowie in den ersten zwei
Monaten des Jahres 2006 vorgenommen?

6. Welche Neubestellungen sind im Restjahr 2006 geplant?

7. Welche sonstigen Personen waren zum Stichtag 1. März 2006 mit der Vertretung des
Ressorts in den einzelnen Gremien bzw. mit den Aufsichtsfunktionen betraut (siehe
Fragen 1 und 2)?

8. Auf welche Dauer wurden diese Personen für die jeweilige Funktion bestellt?

9. Welche Neubestellungen wurden in den Jahren 2004 und 2005 und in den ersten zwei
Monaten des Jahres 2006 vorgenommen?

10. Welche Neubestellungen sind im Restjahr 2006 geplant?

11. Welche Erwägungen waren für die Auswahl und Entsendung der einzelnen VertreterInnen
maßgebend ?

12. In welchen Fällen wurden die VertreterInnen auf Grund eines öffentlichen
Ausschreibungsverfahrens ermittelt?

13. Welche Einkünfte beziehen die entsendeten Bediensteten des Ressorts aus den
Vertretungs- bzw. Aufsichtsfunktionen (wenn aus datenschutzrechtlichen Gründen eine
nach Personen aufgelistete Bekanntgabe der Einkünfte nicht möglich ist, wird um eine
allgemeine Beantwortung nach Ressort im Sinne des Einkommensberichtes des
Rechnungshofes ersucht) ?

14. Welche Einkünfte beziehen die entsendeten sonstigen Personen aus den Vertretungs- bzw.
Aufsichtsfunktionen (zu datenschutzrechtlichen Überlegungen siehe Frage 13) ?

15. Wie viele Dienststunden entfallen in Ihrem Ressort jährlich infolge dieser Tätigkeiten von
Bediensteten?

16. Welche Kosten erwachsen Ihrem Ressort jährlich direkt und indirekt (Reisespesen, etc.)
zufolge dieser Tätigkeiten?