4023/J XXII. GP

Eingelangt am 01.03.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Gerücht über Schließung der Ybbstalbahn

Laut Gerüchte soll die Ybbstalbahn schon im Sommer 2006 geschlossen werden.
Dass diese Nachricht tatsächlich nur ein Gerücht sein muss, zeigt vor allem die Tatsache, dass der
Verkehrsminister und der Landeshauptmann von Niederösterreich am 19. Dezember 2003 eine
Vereinbarung über die Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur auf den niederösterreichischen
Schmalspurstrecken abgeschlossen haben. In der Vereinbarung kommen der Bund und das Land
Niederösterreich überein, vorerst für fünf Jahre (d.h. mindestens bis Ende 2008) die Erhaltung
der Schmalspurstrecken in Niederösterreich sicherzustellen. Der Verkehrsminister hat diese
Vereinbarung als „Meilenstein für den Weiterbestand und die Erhaltung der Schmalspurbahnen
in Niederösterreich" (1120/AB
XXII. GP) bezeichnet.

Da das Schließungsgerücht dennoch weiterkolportiert wird, richten die unterzeichneten
Abgeordneten dennoch an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
folgende

Anfrage:

1.  Stimmt es, dass eine baldige Schließung der Ybbstalbahn bevorsteht?

2.             Wenn ja - wann soll diese Schließung stattfinden?

3.             Wenn ja - wann, wo und von wem wurde die Schließung der Ybbstalbahn beschlossen?

4.             Wenn ja - was wäre notwendig, um den Betrieb auf der Ybbstalbahn doch
aufrechterhalten zu können?

5.             Wenn nein - wann werden die weiteren, schon zugesagten, Sanierungsarbeiten
durchgeführt?

6.             Wer vertritt die Ansicht, dass die Ybbstalbahn geschlossen werden soll?

7.             Welchen weiteren Nebenbahnen in Österreich droht derzeit die Schließung?

8.             Welche Rolle wird die Ybbstalbahn bei der NÖ Landesausstellung 2007 in
Waidhofen/Ybbs und St.Peter/Au spielen?

9.             Welche Maßnahmen werden Sie - als Verkehrsminister und Unterzeichner der
Übereinkommen zur Erhaltung der Schmalspurbahnen in NÖ - setzen, damit der Betrieb
auf der Ybbstalbahn gesichert werden kann?