4023/J XXII. GP
Eingelangt am
01.03.2006
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier
und GenossInnen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Gerücht über Schließung der Ybbstalbahn
Laut Gerüchte soll die Ybbstalbahn schon im Sommer 2006
geschlossen werden.
Dass
diese Nachricht tatsächlich nur ein Gerücht sein muss, zeigt vor allem die
Tatsache, dass der
Verkehrsminister
und der Landeshauptmann von Niederösterreich am 19. Dezember 2003 eine
Vereinbarung über die Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur auf den
niederösterreichischen
Schmalspurstrecken abgeschlossen haben. In der Vereinbarung kommen der Bund und
das Land
Niederösterreich überein, vorerst für fünf Jahre (d.h. mindestens bis Ende
2008) die Erhaltung
der Schmalspurstrecken in Niederösterreich sicherzustellen. Der
Verkehrsminister hat diese
Vereinbarung als „Meilenstein für den Weiterbestand und die Erhaltung der
Schmalspurbahnen
in Niederösterreich" (1120/AB XXII. GP) bezeichnet.
Da das Schließungsgerücht dennoch weiterkolportiert
wird, richten die unterzeichneten
Abgeordneten
dennoch an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
folgende
Anfrage:
1.
Stimmt es, dass eine baldige Schließung der Ybbstalbahn
bevorsteht?
2.
Wenn ja - wann soll diese Schließung stattfinden?
3.
Wenn ja - wann, wo und von wem wurde die Schließung der
Ybbstalbahn beschlossen?
4.
Wenn ja - was wäre notwendig, um den Betrieb auf der
Ybbstalbahn doch
aufrechterhalten zu können?
5.
Wenn nein - wann werden die weiteren, schon zugesagten,
Sanierungsarbeiten
durchgeführt?
6.
Wer vertritt die Ansicht, dass die Ybbstalbahn
geschlossen werden soll?
7.
Welchen weiteren Nebenbahnen in Österreich droht derzeit
die Schließung?
8.
Welche Rolle wird die Ybbstalbahn bei der NÖ
Landesausstellung 2007 in
Waidhofen/Ybbs
und St.Peter/Au spielen?
9.
Welche Maßnahmen werden Sie - als Verkehrsminister und
Unterzeichner der
Übereinkommen
zur Erhaltung der Schmalspurbahnen in NÖ - setzen, damit der Betrieb
auf
der Ybbstalbahn gesichert werden kann?