4039/J XXII. GP

Eingelangt am 06.03.2006
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ANFRAGE

der Abgeordneten Grünewald, Zinggl, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend Galerie der Forschung

Der damalige Präsident der Akademie der Wissenschaft (ÖAW) Werner Welzig hat 1996 erstmals eine „Galerie der Forschung“ gefordert, die am 21. April 1998 auf Antrag des damaligen Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr, Caspar Einem, vom Ministerrat genehmigt wurde. Das Projekt sollte in Zusammenarbeit von Wissenschafts-, Unterrichts- und Wirtschaftsministerium, dem Bundeskanzleramt sowie der ÖAW verwirklicht werden. Die bauliche Adaptierung der frisch renovierten "Alten Aula um rund 16 Mio. ATS sollte das Wirtschaftsministerium, weitere einmalige 8 Mio. ATS für die Ausstattung und Präsentation die ÖAW übernehmen. Die jährlichen Betriebskosten wurden mit 9 Mio ATS veranschlagt und sollten vom Wissenschafts-, Wirtschafts- und Unterrichtsministerium sowie vom Bundeskanzleramt getragen werden.

Acht Jahre später steht das Vorhaben jetzt vor dem Aus und es ist offensichtlich nicht damit zu rechnen, dass die Umsetzung einer "Galerie der Forschung" stattfindet.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viel wurde aus Mitteln des BMBWK seit 1998 für das Projekt Galerie der Forschung aufgewendet. Bitte um Aufstellung der jährlichen Beträge bis 2005 mit genauer Angabe wofür sie jeweils verwendet worden sind (Personalkosten, Sachkosten etc.).
2. Wie viel wurde für das Projekt Galerie der Forschung im Jahr 2006 budgetiert?
3. Wurde der ehemalige Forschungs-Sektionschef im Bildungsministerium, Raoul Kneucker, 2003 nach einer Ausschreibung zum geschäftsführenden Direktor der Galerie der Forschung bestellt oder auf Basis welcher Kriterien?
4. Wie lange übte er diese Funktion aus?
5. Wieso wurde er als geschäftsführender Direktor abgelöst?
6. Ist er noch immer für die Akademie der Wissenschaften und/oder für die Galerie der Forschung tätig?
7. Welchen Vertrag hatte der im Ruhestand befindliche Beamte?
8. Welche Remuneration (Gehalt oder Honorar) hat er erhalten?
9. Am 1. Oktober 2004 wurde Albena Yaneva zur Direktorin der „Galerie der Forschung“ bestellt. Im Juli 2005 legte sie ein Konzept vor, das aber wegen der darin vorgeschlagenen inhaltlichen Konzeption, Finanzierung und Rechtsform von einer Gruppe aus ÖAW-ExpertInnen abgelehnt wurde. Weshalb wurde das Konzept ausschließlich von ÖAW-ExpertInnen geprüft?
10. Wurde das Konzept dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Kenntnis gebracht?

11. Welche Gründe führten zur Ablehnung des Konzepts? Bitte um detaillierte Auflistung.

11. Welche Rechtsform wurde für die Galerie der Forschung angestrebt?
12. Wie hoch waren die im Businessplan – der ebenfalls abgelehnt wurde – geforderten jährlichen Mittel?
13. Welche Vorkehrungen wurden für die sieben Mitarbeiter getroffen, deren Verträge nicht verlängert wurden?
14. Wie lange läuft der Vertrag mit Frau Direktor Albena Yaneva?
15. Welche Konsequenzen werden aus dem Planungsdesaster der ÖAW in Bezug auf die Galerie der Forschung von Seiten des BMBWK gezogen?
16. Welche Maßnahmen wird das BMBWK setzen, damit die bereits investierten Mittel tatsächlich zu einer Umsetzung der „Galerie der Forschung“ führen?

17. Welches Nutzungskonzept liegt für die Räume der sogenannten „Alten Aula“ – die für die „Galerie der Forschung“ adaptiert wurden - vor?