4049/J XXII. GP
Eingelangt am 09.03.2006
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Hoscher, Eder und GenossInnen
an
den Bundesminister für Finanzen
betreffend Veranstaltungen im Rahmen der österreichischen
Ratspräsidentschaft
im
Austria Center Vienna
Im Zuge der Beratungen
des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeit der
Internationalen
Amtssitz- und Konferenzzentrum Wien AG in den Geschäftsjahren
2001
bis 2004 wurde im Finanzausschuß auf Nachfrage der VertreterInnen der
SPÖ
festgehalten, dass keine einzige Veranstaltung im Rahmen der
österreichischen
Ratspräsidentschaft im Austria Center Vienna stattfindet.
Staatssekretär
Finz verwies in diesem Zusammenhang auf die
Gesamtkoordinierungskompetenz
bezüglich dieser Veranstaltungen des
Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten. Des weiteren verwies er
darauf,
dass „möglicherweise der Sicherheitsaspekt" für das Kongresszentrum
Hofburg
spreche.
Die unterzeichneten
Abgeordneten stellen in diesem Zusammenhang daher an den
Bundesminister
für Finanzen nachstehende
Anfrage:
1.
Wieviele Veranstaltungen im Rahmen der
österreichischen
Ratspräsidentschaft
finden im Austria Center Vienna statt?
2.
Welche direkten und indirekten (Umwegrentabilität)
Auswirkungen auf die
touristische
Wertschöpfung in Wien folgern daraus?
3.
Sehen Sie bezüglich der
von
Staatssekretär
Finz
relevierten
„Sicherheitsaspekte"
Mängel bzw. Versäumnisse der Geschäftsführung der
IAKW-AG?
4.
Wurden im Vorfeld bzw. im Rahmen der Planung der österreichischen
Ratspräsidentschaft
an die Geschäftsführung der IAKW-AG Veranstaltungen
im
Rahmen der österrechischen Ratspräsidentschaft herangetragen?
5.
Wenn ja, welche?
6. Wenn nein,
warum nicht?