4054/J XXII. GP
Eingelangt am 13.03.2006
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Forschung zu – insbesondere auch nichtthermischen - Auswirkungen des Mobilfunks
Der Schweizerische Nationalfonds hat in Fortführung seiner Tradition erfolgreicher „Nationaler Forschungsprogramme“ das Nationale Forschungsprogramm (NFP) 57 „Nichtionisierende Strahlung, Umwelt und Gesundheit“ lanciert.
Dieses
Forschungsprogramm soll laut offizieller Auskunft wissenschaftliche
Schlüsselfragen zu den möglicherweise gesundheitsschädlichen Auswirkungen der
von den heutigen und künftigen Technologien erzeugten nichtionisierenden
Strahlung (NIS) untersuchen. Das Programm ergänzt die internationale
Forschungsarbeit auf dem Gebiet der NIS und konzentriert sich auf spezifische
Aspekte, die im EMF-Projekt der WHO festgelegt sind. So versucht es, Antworten
auf die wachsende Besorgnis der Schweizer Bevölkerung hinsichtlich der
möglichen Gesundheitsgefährdung durch die in unserer Umwelt vorkommenden NIS zu
finden.
Da
das Hauptaugenmerk der internationalen Forschung auf der allfälligen
krebserregenden Wirkung liegt, wird das NFP andere mögliche
gesundheitsschädliche Auswirkungen wie etwa den Einfluss dieser Strahlung auf
das Wohlbefinden und Verhalten oder auf die Gehirnaktivitäten und den Schlaf
untersuchen sowie Erkenntnisse über grundlegende Mechanismen zwischen
elektromagnetischen Feldern und biologischen Systemen zu gewinnen versuchen.
Ein besseres Verständnis der Kausalbeziehung zwischen nichtionisierender
Strahlung und neurophysiologischen sowie zellbiologischen Reaktionen soll es
erlauben, die mit heutigen und künftigen Technologien verbundenen Risiken
besser abzuschätzen.
Im
Rahmen des NFP 57 werden hauptsächlich folgende Forschungsthemen behandelt:
-
Dosimetrie und
Exposition
-
Epidemiologische
Untersuchungen und experimentelle Humanstudien, darunter auch mit Gruppen von
elektrosensiblen Menschen
-
Zellularbiologie
von NIS-Effekten
-
Risikomanagement,
Risikostratifizierung und Risikokommunikation
Das Programm ist mit einem Rahmenkredit von 5 Mio Schweizerfranken (ca. 3,2 Mio Euro) dotiert und auf eine Dauer von 4 Jahren angelegt. Dabei handelt es sich zu 100% um öffentliche Mittel (des Bundes). Die Ausschreibung der Projekte ist bereits abgeschlossen, die Forschungsarbeiten werden in den nächsten Monaten beginnen. Das Programm wird sich mit Primärforschung und nicht nur mit Sekundäranalyse befassen.
Das Programm wird von einer international besetzten Leitungsgruppe mit hochrangigen Expertinnen und Experten aus Frankreich, Dänemark, Schweden, Großbritannien, Finnland und der Schweiz begleitet.
Zwar ist Forschung natürlich nur eine Seite der Medaille und kann keinesfalls als Ersatz für die überfälligen konkreten Maßnahmen - zum vorsorglichen Schutz der Bevölkerung vor allen Wirkungen und zum Einbau zeitgemäßer Nachbarrechte ins Telekom-Anlagenrecht - oder als Begründung für deren weiteren Aufschub herangezogen werden. Aber selbst bei Eingrenzung der Betrachtung auf den Teilaspekt Forschung sind die Qualitätsunterschiede der nunmehrigen Vorgangsweise in der Schweiz zum bisherigen Vorgehen in Österreich – trotz mehrerer entsprechender Ansuchen und auch parlamentarischer Aktivitäten (Anträge der Grünen seit 1998, zB 736/A(E) XX.GP, 957/A(E) XX.GP, 213/A (E) XXI.GP) weder gezielte zusätzliche Primärforschung noch seriöse betreiberunabhängige (!) Zusammenfassung von Forschungsergebnissen – mehr als augenfällig.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE: