4103/J XXII. GP

Eingelangt am 30.03.2006
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Anfrage

der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und Genossen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend „Verzögerter Abrechnung EU-Equal - Projekt und Kürzungen ESF Mittel"

Im Rahmen des EU Projektes „Equal 2000-2006" wurden auch in Österreich eine Reihe von
Projekten realisiert.

Obwohl dieses Projekte seit ca. einem Jahr ausgelaufen sind, warten viele Projektpartner immer
noch auf die ausstehenden Mittel, weil die Jahre 2004 und 2005 noch nicht vollständig und von
allen Stellen geprüft sind .

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
folgende

Anfrage:

1. Wie viele Projekte wurden im Rahmen des Equal Programmes in Österreich - aufgeteilt
nach Bundesländern - genehmigt?

2. Wurden alle genehmigten Projekte auch durchgeführt, wenn nein, welche wurden aus
welchen Gründen nicht durchgeführt?

3. Von welchen Projekten ist Ihnen bekannt, dass sie nach dem Auslaufen auf Basis einer
nationalen Finanzierung fortgeführt wurden?

4. Welche Projekte sind inzwischen mit Ihrem Ressort komplett abgerechnet?

5. Welche Projekte gab es im Bundesland Tirol?

6. Wie viele Projekte sind davon komplett abgerechnet?

7. Worauf ist es zurückzuführen, dass die Abrechnung dieser Projekte so lange dauert?

8. Von wie vielen öffentlichen österreichischen Stellen (Bund, Länder, Gemeinden) werden
die einzelnen Abrechnungen geprüft?

9. Von wie vielen Stellen der Europäischen Union werden die Abrechnungen der einzelnen
Projekte geprüft?

10. Wie hoch ist in etwa der Anteil der Overheadkosten bei diesen Equal Projekten und wie viel
von den Gesamtmitteln kommt direkt den Zielgruppen (benachteiligte Gruppe im
Bildungssystem) zugute?

11. In einem Konzeptpapier aus dem Jahr 2001 werden die Gesamtmittel für Österreich mit
204 Mio. angegeben. Wie viel Mittel wurden bisher tatsächlich in Anspruch genommen?