4145/J XXII. GP

Eingelangt am 10.04.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Kontrollen von Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewagen im Jahr 2005"

Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat ist für den Schutz der Arbeitnehmer in Betriebsstätten und
auf Arbeitsstellen der Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewagen zuständig. Diese
Zuständigkeit ist in § 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Verkehrs-Arbeitsinspektion,
BGBl. Nr. 650/1994, festgelegt.

Kontrollen nach dem Lebensmittelgesetz (Verkehrsfähigkeit, Hygiene, Arbeitsmittel etc.
verbunden mit Probeziehungen in Zügen) bei Speisewagenunternehmen fallen aber nicht
unter den Aufgabenbereich des Verkehrs-Arbeitsinspektorats und zwar gleichgültig ob es sich
um nationale oder internationale Züge handelt.

Mit der AB 787/XX1I.GP wurde die diesbezüglich abgefragten Zahlen für die Jahre 2000,
2001, 2002 beantwortet und entsprechende Klarstellungen vorgenommen, mit der AB
2806/XXII.GP wurden die Fragen für die Jahre 2003 - 2004 beantwortet.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele und welche Speisewagenunternehmen fuhren in den Jahren 2005 mit nationalen
oder internationalen Zügen auf Österreichs Eisenbahnstrecken?

Wie viele fahren 2006 (ersuche jeweils um Bekanntgabe der Namen der Unternehmen)?

2. Wie erfolgt nun die Ausschreibung für Speisewagenunternehmen für ÖBB-Züge bzw.
Zugverbindungen? Wann erfolgen die nächsten Ausschreibungen?

3. Auf wie viele Jahre werden nun Bewirtschaftungsverträge mit den Betreibern
abgeschlossen?

Welche Möglichkeiten zum vorzeitigen Vertragsausstieg gibt es für die ÖBB? Sind
jeweils Pönalzahlungen vereinbart worden, wenn Speisewagenbetreiber ihre vertraglich
festgesetzten Leistungen nicht erfüllen (z.B. unbesetzte Speisewägen)?

4. Wie viele Kontrollen wurden 2005 in Betriebsstätten und auf Arbeitsstellen der Schlaf-,
Liege-, Büffet- und Speisewagen durch das Verkehrs-Arbeitsinspektorat durchgeführt?

5. Welche Beanstandungen und Probleme gab es im diesem Jahr?

6. Welche konkreten hygiene- und lebensmittelrechtlichen Beanstandungen und Probleme
sind Ihnen in diesem Jahr bekannt geworden (ersuche um Aufschlüsselung)?

7. Welche Maßnahmen mussten durch die Behörden bzw. die ÖBB ergriffen werden?

8. Wie viele Speisewägen wurden 2005 tatsächlich modernisiert?
Welche Kosten sind für den Umbau der Speisewägen angefallen?
Wie viele sollen 2006 noch modernisiert werden?

9. Auf welchen Zugverbindungen werden diese neuen Speisewägen eingesetzt (Auflistung
der Zugverbindungen)?

10. Wodurch ist nun das Speiseangebot der Firma E-Express verbessert worden?

11. Wie viele Beschwerden von Bahnkundinnen sind Ihnen bzw. der ÖBB 2005 über Schlaf-,
Liege-, Büffet- und Speisewagen bekannt worden.(ersuche um Aufschlüsselung)?

12. Was war Inhalt dieser Beschwerden?
Wie wurden sie erledigt?