4151/J XXII. GP
Eingelangt am
10.04.2006
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möglich.
Anfrage
Der Abgeordneten Erika Scharer
und GenossInnen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend „Ungewisse Zukunft der Struckerkaserne Tamsweg“
Die Struckerkaserne Tamsweg (Salzburg) gilt seit dem
Bericht der
Bundesheerreformkommission als eine von der Schließung bedrohte Kaserne. Die
Aufrechterhaltung des Standortes ist für die Region Lungau aus arbeitsmarkt-
und
wirtschaftspolitischer Sicht notwendig. Eine verbindliche Zusage für die
Aufrechterhaltung der Struckerkaserne gibt es seitens des Ministeriums nicht.
Vielmehr gibt es unterschiedliche
Informationen und kursierende Gerüchte über den
Weiterbestand der Kaserne Tamsweg.
So soll eine Jägerkompanie aus Spittal/Drau nach Tamsweg
verlegt und die
Ausbildungskompanie/MilKdo Salzburg soll
mit 1. Juli 2007 verlegt werden. Weiters
soll geplant sein, sämtliche Pachtverträge der Struckerkaserene von Gebäuden
wie
z.B. Tischlerei, Kfz-Werkstätte oder Materiallager zu kündigen, um diese
in die
Kaserne zu verlegen. Das würde bedeuten, dass die Räumlichkeiten in der
Struckerkaserne umgebaut werden müssten und somit kein Platz mehr für eine
zweite Kompanie in Tamsweg wäre.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass in
Villach drei
Fernmeldekompanien geplant sind. Angeblich
sollen Teile der Fernmeldeschule nach
St. Johann/Pongau verlegt werden, das wiederum führt zwangsläufig zu
Platzproblemen in der Krobathin-Kaserne in
St. Johann.
Die unterzeichneten Abgeordneten
richten daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende
Anfrage:
1. Können Sie garantieren, dass die Struckerkaserne Tamsweg über das Jahr
2010 hinaus militärisch genutzt werden wird?
2.
Stimmt es, dass eine Jägerkompanie
aus Spittal/Drau nach Tamsweg verlegt
wird?
3.
Werden seitens der Verantwortlichen
für die Kaserne Tamsweg, sämtliche
Pachtverträge von Gebäuden gekündigt?
a)
Wenn ja, wann werden diese Kündigungen ausgesprochen?
b)
Welche Gebäude sind davon betroffen?
c)
Worauf stützt sich diese Überlegung?
4. Stimmt es, dass in
Villach drei Fermeldekompanien geplant sind?
a.) Wenn ja, welche finanziellen,
logistischen und infrastrukturellen
Aufwendungen müssen
Villach - im Falle der Ansiedelung einer
zusätzlichen Fernmeldekompanie - getätigt werden, die in
Tamsweg
bereits vorhanden sind?
5.
Werden Teile der Fernmeldeschule
nach St. Johann / Pongau verlegt?
a.) Wenn ja, wann und welche Teile?
6.
Kann es dadurch zu räumlichen
Engpässen in der Krobathin-Kaserne/
St. Johann kommen?
a.) Wenn ja, zu welchen?
b.) Wenn ja, wäre es nicht vernünftiger die Fernmeldekompanie nach
Tamsweg zu verlegen?
ba.) Wenn ja, wann werden Sie die entsprechenden Schritte
veranlassen?
bb.) Wenn nein, warum nicht?