4170/J XXII. GP

Eingelangt am 26.04.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Kosten Führerscheinausstellungen 2005"

Mit der AB 2660/XXII.GP vom 22.04.2005 wurden die Fragen zu den Führerscheinausstellungen
sowie die Einnahmen für das Jahr 2004 beantwortet. Aus systematischen Gründen werden
dieselben Fragen für 2005 gestellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Führerscheine wurden aufgrund der Erteilung der Lenkerberechtigung
ausgenommen solche gemäß § 22 Abs. 1 FSG BGBl. L Nr. 12071997, in der jeweils geltenden
Fassung im Jahr 2005 ausgestellt (Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesländer und
Bezirkshauptmannschaften)?

2. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?

3. Mit welchen Einnahmen rechnen Sie im Jahr 2006?

4. Was kostet mit Stichtag 31.03.2006 - im Vergleich zu Österreich - die Ausstellung eines
Führerscheines in den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU (ersuche um aktuelle Darstellung)?

5. Wie viele Führerscheine wurden als Duplikat im Jahr 2005 ausgestellt ((Aufschlüsselung auf
die einzelnen Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften)?

6. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?

7. Mit welchen Einnahmen rechnen Sie im Jahr 2006?

8. Wie viele Führerscheine wurden aufgrund der Umschreibung einer ausländischen
Lenkerberechtigung im Jahr 2005 ausgestellt (Aufschlüsselung auf die einzelnen
Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften)?

9. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?

10. Mit welchen Einnahmen rechnen Sie im Jahr 2006?

11. Wie viele Führerscheine wurden aufgrund der Verlängerung einer befristeten
Lenkerberechtigung (ausgenommen solche gemäß §§20 Abs. 4 oder 21 Abs. 2 FSG, BGBl. 1
Nr. 120/1997) im Jahr 2005 ausgestellt (Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesländer und
Bezirkshauptmannschaften)?

12. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?

13. Mit welchen Einnahmen rechnen Sie im Jahr 2006?

14. Wie viele Führerscheine wurden aufgrund der Ausdehnung der Lenkerberechtigung auf
weitere Klassen oder Unterklassen im Jahr 2005 ausgestellt (Aufschlüsselung auf die
einzelnen Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften)?

15. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?

16. Mit welchen Einnahmen rechnen Sie im Jahr 2006?

17. Wie viele Führerscheine wurden aufgrund sonstiger Änderungen oder Ergänzungen im
Jahr 2005 ausgestellt (Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesländer und
Bezirkshauptmannschaften)?

18. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?

19. Mit welchen Einnahmen rechnen Sie im Jahr 2006?

20. Wie viele Wiederausführungen von Führerscheinen nach Ablauf der Entziehungsdauer
gab es im Jahr 2005 (Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesländer und
Bezirkshauptmannschaften)?

21. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?

22. Mit welchen Einnahmen rechnen Sie im Jahr 2006?

23. Wie viele Mopedausweise (für eine Person, die das l6.Lebensjahr noch nicht vollendet
hat) wurden im Jahr 2005 ausgestellt (Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesländer und
Bezirkshauptmannschaften)?

24. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?

25. Mit welchen Einnahmen rechnen Sie im Jahr 2006?

26. Wenn die Fragen 23.-25 nicht beantwortet werden können lautet die Frage wie folgt: Wie
viele Mopedausweise wurden 2005 ausgestellt (Aufschlüsselung auf die einzelnen
Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften)?

27. Welche Einnahmen ergaben sich daraus 2005?