4185/J XXII. GP
Eingelangt am 27.04.2006
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend aktuellen Umsetzungsstand
der Hilfe nach der Flutkatastrophe in Asien (Tsunami-Hilfe).
Die auf die Dauer
von drei Jahren angesetzten österreichischen Hilfeleistungen nach
der Tsunami-Katastrophe vom 26. Dezember 2004 in den betroffenen Regionen sind
nun
nach bald eineinhalb Jahren bei ihrer Halbzeit angelangt.
Angesichts des zeitlichen Fortgangs
und der nicht unerheblichen Finanzierungsleistung
aus
österreichischen Steuergeldern ist eine transparente Darstellung des aktuellen
Umsetzungsstandes
der Hilfeleistungen abermals gefragt.
In Kenntnis Ihrer Beantwortung meiner
diesbezüglichen Anfrage des Vorjahres sowie
der
ersten beiden Zwischenbilanzen zu den Hilfeleistungen nach der Tsunami-
Katastrophe
(„Koordination Wiederaufbau Südostasien", März und Juni 2005) ersuche
ich um Informationen zum aktuellen Stand der österreichischen Hilfeleistungen
seitens
Ihres
Ressorts in den vom Tsunami betroffenen Länder.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den
Bundesminister für Wirtschaft
und Arbeit folgende
Anfrage:
1.
Welche Veränderungen hinsichtlich Planung, Umsetzung
sowie Auszahlung von
Projekten gab es seitens Ihres Ressorts
in der
Tsunami-Hilfe seit Ihrer
Beantwortung (3467/AB) meiner letzten
diesbezüglichen Anfrage vom Herbst
2005?
2.
Wie viel genau wurde bislang Projekten für die
Tsunami-Hilfe seitens Ihres
Ressorts
zugewiesen?
3.
Wie viel genau wurde bislang für die Tsunami-Hilfe
seitens Ihres Ressorts
ausgezahlt?
4.
Wofür genau wurde der bislang aufgewandte Betrag
eingesetzt?
5.
Von welchen Trägerorganisationen wurden diese Projekte
abgewickelt?
6.
Welcher Betrag steht für Projekte der Tsunami-Hilfe
seitens Ihres Ressorts für
2006
zur Verfügung?
7.
Welche Projekte sind das und wer sind die
Trägerorganisationen?
8.
Wie sehen die diesbezüglichen Planungen für 2007 aus
(bitte genaue Angabe
der Höhe der
Mittel, der konkreten Projekte sowie der
abwickelnden
Trägerorganisationen)?
9.
Mit welchem Datum wird die Tsunami-Hilfe seitens Ihres
Ressorts abgeschlossen
sein?
10.
Wurden
irgendwelche
einmal für die Tsunami-Hilfe vorgesehenen Mittel
umgewidmet?
11. Wenn ja, wann, in
welcher Höhe und wofür?