4212/J XXII. GP

Eingelangt am 08.05.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend „Lebensmittelkontrollen auf den Farbstoff Sudan im Jahr 2005"

Mit der AB 2802/XXII.GP vom 31.05.2005 wurden Fragen betreffend den Farbstoff Sudan
beantwortet. Aus systematischen Gründen werden für das Jahr 2005 ähnliche Fragen gestellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und
Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Welche Produkte (Lebensmittel) müssen nachweislich frei von Sudan I, II, III und IV sein?

2. Wie oft und wann erfolgten im Jahr 2005 entsprechende Meldungen bzw. Informationen über
das Schnellwarnsystem oder direkt über die Mitgliedsstaaten?

3. Welche Lebensmittel betrafen diese (Ersuche um Angabe des Lebensmittel und deren
Herkunftsländer)?

4. Welche und wie viele Lebensmittel wurden 2005 aufgrund dieser Verunreinigungen
beschlagnahmt bzw. Rückrufaktionen durchgeführt?

5. Welche Mengen waren dies jeweils?

6. Welche weiteren konkreten behördlichen Maßnahmen wurden durch die Aufsichtsorgane, das
zuständige Bundesministerium bzw. die AGES jeweils ergriffen?

7. Wann wurde jeweils - und zwar auch in welcher Form - die Öffentlichkeit nach § 25a LMG
darüber informiert?

8. Wie viele Lebensmittelproben wurden 2005 durch die AGES auf Vorhandensein von Sudan I,
II, III und IV analysiert (Aufschlüsselung nach Farbstoff)?

9. In wie vielen und welchen Lebensmittelproben wurde 2005 bei Analysen durch die AGES
Sudan I, II, III und IV nachgewiesen (Aufschlüsselung auf Lebensmittel und Farbstoff)?

10. Aus welchen Ländern stammten die Lebensmittel, bei denen 2005 der Farbstoff Sudan I, II,
III und IV nachgewiesen wurde (Aufschlüsselung auf Lebensmittel, Herkunft und Farbstoff)?

11. Wann und wie wurde nach Nachweis von Sudan I, II, III und IV in Lebensmitteln im Jahr
2005 die Öffentlichkeit nach § 25a LMG vor gesundheitsschädlichen Lebensmitteln gewarnt?

12. Welche konkreten Maßnahmen wurden die Aufsichtsorgane, das zuständige
Bundesministerium bzw. die AGES jeweils ergriffen?

13. Welche Lebensmittel wurden aufgrund dieser Verunreinigungen beschlagnahmt bzw.
Rückrufaktionen durchgeführt?

14. Welche Mengen waren dies?

15. Wie viele Lebensmittelproben sollen 2006 auf Sudan I, II, III und IV untersucht werden?

16. Welche sonstigen Vollzugsmaßnahmen haben Sie gegen den Import von Lebensmittel
ergriffen, die Sudan I, II, III und IV beinhalten können?