4237/J XXII. GP

Eingelangt am 12.05.2006
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Grundwehrdienst

Der Verteidigungsminister hat sich erst im Jänner 2006 in einem Brief an alle Stellungspflichtigen gewandt und darin die Bedeutung der allgemeinen Wehrpflicht ein weiteres Mal unterstrichen. Darin heißt es:

In Österreich gibt es einen Grundkonsens für die allgemeine Wehrpflicht. Diese Übereinstimmung geht über alle Parteigrenzen hinweg, denn unser Gemeinwesen kann nur dann funktionieren, wenn alle einen Beitrag dafür leisten.

Die Parteien, die derzeit noch die Bundesregierung bilden, setzen sich für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ein. Um das glaubhaft zu machen, bedarf es bekanntlich der persönlichen Vorbildwirkung.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Haben Sie Ihren Wehrdienst beim Österreichischen Bundesheer geleistet?

2. Wenn nein, haben Sie Zivildienst geleistet?

3. Wenn nein - sind Sie vom Wehrdienst befreit worden?

4. Mit welcher Begründung sind Sie vom Wehrdienst befreit worden?

5. Falls es dafür eine gesundheitliche Begründung gab – wie lautete diese im Detail?

6. Sind auch Sie Opfer der plötzlichen Stellungserkrankung nebst anschließender Spontanheilung geworden?

7. Wann sind Sie wieder gesund geworden?

8. Waren Sie zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung zum Finanzminister körperlich in der Lage, den Präsenzdienst zu leisten?

9. Mit welcher Begründung haben Sie seit diesem Zeitpunkt die Leistung des Präsenzdienstes vermieden?

10. Falls es für Ihre Befreiung keine gesundheitliche Begründung gab – wie lautete diese sonstige Begründung im Detail?

11. Funktioniert das Gemeinwesen auch, wenn alle mit Ausnahme der männlichen Mitglieder der Bundesregierung ihren Beitrag dafür leisten?