4239/J XXII. GP

Eingelangt am 12.05.2006
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ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

 

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

betreffend Grundwehrdienst

 

 

Der Verteidigungsminister hat sich erst im Jänner 2006 in einem Brief an alle Stellungspflichtigen gewandt und darin die Bedeutung der allgemeinen Wehrpflicht ein weiteres Mal unterstrichen. Darin heißt es:

 

In Österreich gibt es einen Grundkonsens für die allgemeine Wehrpflicht. Diese Übereinstimmung geht über alle Parteigrenzen hinweg, denn unser Gemeinwesen kann nur dann funktionieren, wenn alle einen Beitrag dafür leisten.

 

Die Parteien, die derzeit noch die Bundesregierung bilden, setzen sich für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ein. Um das glaubhaft zu machen, bedarf es bekanntlich der persönlichen Vorbildwirkung.

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

 

ANFRAGE:

 

  1. Hat StS Mainoni den Wehrdienst beim Österreichischen Bundesheer geleistet?

 

  1. Wenn nein, hat er Zivildienst geleistet?

 

  1. Wenn nein – ist er vom Wehrdienst befreit worden?

 

  1. Mit welcher Begründung ist er vom Wehrdienst befreit worden?

 

  1. Falls es dafür eine gesundheitliche Begründung gab – wie lautete diese im Detail?

 

  1. Ist auch er Opfer der plötzlichen Stellungserkrankung nebst anschließender Spontanheilung geworden?

 

  1. Wann ist er wieder gesund geworden?

 

  1. Falls es dafür keine gesundheitliche Begründung gab – wie lautete diese sonstige Begründung im Detail?

 

  1. Funktioniert das Gemeinwesen auch, wenn alle mit Ausnahme der männlichen Mitglieder der Bundesregierung ihren Beitrag dafür leisten?