4239/J XXII. GP
Eingelangt am 12.05.2006
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ANFRAGE
des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
Der Verteidigungsminister hat sich erst im Jänner 2006 in einem Brief an alle Stellungspflichtigen gewandt und darin die Bedeutung der allgemeinen Wehrpflicht ein weiteres Mal unterstrichen. Darin heißt es:
In Österreich gibt es einen Grundkonsens für die allgemeine Wehrpflicht. Diese Übereinstimmung geht über alle Parteigrenzen hinweg, denn unser Gemeinwesen kann nur dann funktionieren, wenn alle einen Beitrag dafür leisten.
Die Parteien, die derzeit noch die Bundesregierung bilden, setzen sich für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ein. Um das glaubhaft zu machen, bedarf es bekanntlich der persönlichen Vorbildwirkung.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE: