4251/J XXII. GP

Eingelangt am 17.05.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Mag^a. Lapp
und GenossInnen

an die Bundesministerin für soziale Sicherheit und Generationen
betreffend Expertengruppe zur Situation Eltern behinderter Kinder

Am 19. Oktober 2005 wurde eine ASVG Novelle im Nationalrat beschlossen. Damals wurde
eine Entschließung gemacht, die sich auf die Situation von Eltern behinderter Kinder und den
Pensionsversicherungszeiten bezieht.

Die Entschließung bei 1132 dB lautet: "Die Bundesministerin für soziale Sicherheit,
Generationen und Konsumentenschutz wird ersucht, eine Arbeitsgruppe von Experten
einzuberufen, die bis zur nächsten ASVG-Novelle eine Lösung für diejenigen Mütter/Väter,
die erheblich behinderte Kinder erzogen haben und von der freiwilligen Selbstversicherung
nicht Gebrauch machen konnten, erarbeiten soll, die sicherstellt, dass diese Personen bei der
Pensionsbemessung keine Nachteile zu erleiden haben."

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für soziale
Sicherheit und Generationen nachstehende

Anfrage:

1. Hat diese Arbeitsgruppe von Experten schon getagt?

2. Wie oft hat die Arbeitsgruppe getagt?

3. Wer hat die Experten dieser Arbeitsgruppe nominiert?

4. Gab es Ergebnisse bei den Beratungen?

5. Wie lauten die Ergebnisse der Arbeitsgruppe?

6. Wann werden die Ergebnisse veröffentlicht und umgesetzt?

7. Bei welcher ASVG-Novelle soll diese Materie behandelt werden?