4251/J XXII. GP
Eingelangt am 17.05.2006
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Anfrage
der Abgeordneten Maga. Lapp
und GenossInnen
an
die Bundesministerin für soziale Sicherheit und Generationen
betreffend Expertengruppe zur Situation
Eltern behinderter Kinder
Am 19. Oktober 2005 wurde eine ASVG
Novelle im Nationalrat beschlossen. Damals wurde
eine Entschließung gemacht, die sich auf die Situation von Eltern behinderter
Kinder und den
Pensionsversicherungszeiten
bezieht.
Die
Entschließung bei 1132 dB lautet: "Die Bundesministerin für soziale
Sicherheit,
Generationen und Konsumentenschutz wird ersucht, eine Arbeitsgruppe von
Experten
einzuberufen, die bis zur nächsten
ASVG-Novelle eine Lösung für diejenigen Mütter/Väter,
die erheblich behinderte Kinder erzogen haben und von der freiwilligen
Selbstversicherung
nicht Gebrauch machen konnten, erarbeiten soll, die sicherstellt, dass diese
Personen bei der
Pensionsbemessung keine Nachteile zu erleiden haben."
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die
Bundesministerin für soziale
Sicherheit und
Generationen nachstehende
Anfrage:
1.
Hat
diese Arbeitsgruppe von Experten schon getagt?
2.
Wie
oft hat die Arbeitsgruppe getagt?
3.
Wer
hat die Experten dieser Arbeitsgruppe nominiert?
4.
Gab
es Ergebnisse bei den Beratungen?
5.
Wie
lauten die Ergebnisse der Arbeitsgruppe?
6.
Wann
werden die Ergebnisse veröffentlicht und umgesetzt?
7.
Bei
welcher ASVG-Novelle soll diese Materie behandelt werden?