4258/J XXII. GP

Eingelangt am 17.05.2006
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Zinggl, Freundinnen und Freunde

 

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur

 

betreffend Museumsquartier

 

Beim Kulturausschuss am 5. April 2006 hat die VP-Abgeordnete Gertrude Brinek erklärt, dass das ZOOM Kindermuseum aufgrund einer Vereinbarung zwischen Bund und Stadt Wien der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH keine Miete bezahlt.

 

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

 

ANFRAGE:

 

  1. Wie hoch sind die Einnahmen der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH aus Vermietungen?
  2. Welche Institutionen im MQ zahlen Miete an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmH und in welcher Höhe jeweils?
  3. Nach welchem Schlüssel werden die Mietpreise festgelegt?
  4. Welche Institutionen im MQ zahlen keine Miete?
  5. Nach welchen Kriterien wurde festgelegt, dass bestimmte Einrichtungen keine Miete zu bezahlen haben?
  6. Welche Miete hätte das ZOOM Kindermuseum der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH zu bezahlen?
  7. Welche Miete hätten die anderen befreiten Institutionen zu bezahlen?
  8. Welche rechtliche Absicherung hat das ZOOM Kindermuseum, auch künftig keine Miete an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH abführen zu müssen?
  9. Im Bundesvoranschlag 2005 wurden 5,814 Mio. Euro für das Museumsquartier ausgewiesen. Welcher Betrag insgesamt wurde vom BMBWK 2005 an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH überwiesen und wie teilt sich diese Summe jeweils auf Kosten, die für den laufenden Betrieb bzw. für Kreditrückzahlungen gewidmet waren?