Eingelangt am 17.05.2006
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Anfrage
des Abgeordneten
Zinggl, Freundinnen und Freunde
an die
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur
betreffend Jahresberichte
(Vorhabensberichte) 2006 bis 2008 der Bundesmuseen
Laut § 8 Bundesmuseen-Gesetz haben die
Bundesmuseen jährlich einen Jahresbericht (Vorhabensbericht) für das nächste
Kalenderjahr sowie für mindestens die darauf folgenden zwei
Kalenderjahre zu erstellen. Dieser Jahresbericht (Vorhabensbericht) ist nach
Genehmigung durch das Kuratorium bis spätestens sechs Wochen vor Beginn des
nächsten Kalenderjahres dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur
zur Genehmigung vorzulegen und gilt, sofern er vom Bundesminister nicht
innerhalb von sechs Wochen ab Vorlage untersagt wird, als genehmigt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen
daher folgende
ANFRAGE:
- Haben alle Bundemuseen bzw. die Österreichische
Nationalbibliothek fristgerecht den Jahresbericht (Vorhabensbericht) 2006
bis 2008 vorgelegt?
- Wenn nein, welche haben das versäumt und was waren die Ursachen
dafür?
- Zu welchem Zeitpunkt sind dem BMWK alle Jahresberichte
(Vorhabensberichte) vorgelegen?
- Konnte das BMBWK die Vorhabensberichte 2006 bis 2008
uneingeschränkt genehmigen?
- Wenn nein, die Vorhabensberichte - bzw. Teile davon - welcher
Bundesmuseen konnten aus welchen Gründen nicht genehmigt werden?
- Welche Jahreserfolge weisen die Bundesmuseen/die
Nationalbibliothek im Planungszeitraum jeweils aus?
- Welches Museum weist im Planungszeitraum für welches Jahr einen
negativen Jahreserfolg aus?
- Welche Gründe werden für die jeweils ausgewiesenen negativen
Jahreserfolge angeführt?
- Wie werden die Fehlbeträge der Bundesmuseen mit negativem
Jahreserfolg jeweils bilanziell ausgeglichen?
- Wird das BMBWK jene Bundesmuseen finanziell unterstützen, die
in der Planung für 2006 einen Jahresfehlbetrag ausweisen?
- Wenn ja, welches Museum erhält welchen Betrag?
- Wenn ja, aus welchen Budgetansätzen werden diese Mittel
entnommen?
- Wenn ja, gibt es Absprachen mit dem BMF über mögliche
zusätzliche Mittel für diese Museen?
- Hat das BMBWK bereits vor der Erstellung der Vorhabensberichte 2006
bis 2008 Zusagen über die Zuweisung zusätzlicher Mittel gemacht?
- Wenn ja, welches Bundesmuseum ist von diesen Zusagen betroffen
und erhält Mittel in welcher Höhe?