4317/J XXII. GP

Eingelangt am 24.05.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Schwerpunktparkplätze der ASFINAG

Seit einigen Jahren verfolgt die ASFINAG ein neues Parkplatzkonzept. Laut diesem Konzept
ist es geplant, zwischen den bestehenden Raststätten, neue sogenannte
„Schwerpunktparkplätze" zu errichten. Gleichzeitig sieht das Konzept eine Reduzierung der
bestehenden ASFINAG-Parkplätze vor. Von den ursprünglichen etwa 340 Parkplätzen sollen
nur noch etwas über 100 Parkplätze erhalten bleiben.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Wie unterscheiden sich die neuen Schwerpunktparkplätze von den bestehenden
Autobahnparkplätzen?

2. Wie viele neue Parkplätze sind im Rahmen des neuen Parkplatzkonzeptes bisher
errichtet worden?

3. Wo befinden sich diese Parkplätze?

4. Wie viele neue Parkplätze sind von der ASFINAG noch geplant?

5. Wo werden diese errichtet?

6. Wie sieht der weitere Zeitplan für die Verwirklichung des neuen Parkplatzkonzeptes
aus?

7. Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten eines neuen Schwerpunktparkplatzes?

8. Wie hoch sind bis jetzt die Kosten für die Errichtung der neuen
Schwerpunktparkplätze?

9. Wie hoch werden die Gesamtkosten sein?

10. Wie soll die persönliche Sicherheit auf den neu errichteten Parkplätzen gewährleistet
werden?

11. Wer übernimmt die Wartung der Parkplätze?

12. Welche Rolle spielt der Landschaftsschutz im ASFINAG-Parkplatzkonzept?

13. Wie wird es möglich sein, wie von der ASFINAG vorgesehen, die ursprünglichen
etwa 340 Parkplätze auf rund 100 zu reduzieren?

14. Welche Parkplätze sind bis jetzt von der ASFINAG aufgelassen worden?

15. Welche weiteren Parkplätze stehen derzeit auf der „Schließungsliste" der ASFINAG?

16. Stehen die neuen Schwerpunktparkplätze in Konkurrenz zu den bestehenden
Raststätten und Tankstellen?

17. Finden diesbezüglich Gespräche zwischen ASFINSAG und den Betreibern dieser
Einrichtungen statt?

18. Wenn ja - mit welchem Ergebnis?

19. Wenn nein - sind solche Gespräche geplant?

20. Wie hoch sind die geplanten Kosten für die Auflassung von insgesamt etwa 240 alten
Parkplätzen?

21. Was wird mit den aufgelassenen Parkplätzen passieren?

a) Wie wird diese Gelände rein optisch aussehen?

b) Werden diese Parkplätze für einen anderen Zweck umgewidmet?

c) Werden sie weiterhin als Parkplätze zu benützen sein?

d) Wer wird der Eigentümer dieser Grundflächen sein?