Eingelangt am 02.06.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten
Maga. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde
an die
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend Integrationspolitik
Die Integration von Menschen, die nach
Österreich zugewandert sind ist zentrale Aufgabe der Politik. Immer wieder
werden seitens einiger Mitglieder
der Bundesregierung die herausragenden Leistungen Österreichs auf diesem
Gebiet hervorgestrichen. Bisher unbekannt ist allerdings wer in Österreich in
welchem Umfang tatsächlich Integrationspolitik betreibt, Maßnahmen setzt oder
fördert.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen
daher folgende
ANFRAGE:
- Wie viel hat Ihr Ressort unter dem Titel
Integration jährlich ab dem Jahr 2000 ausgegeben? Untergliedern Sie bitte
die Ausgaben nach
a. anerkannte Flüchtlinge
b. andere zugewanderte DrittstaatsbürgerInnen
c. EU-BürgerInnen
- Welche Projekte wurden mit welchen Fördersummen im Jahr 2005
unterstützt?
- Werden dabei gezielt frauenspezifische Projekte unterstützt?
- Wenn ja, welche Projekte in welcher Höhe?
- Haben Sie MitarbeiterInnen, die in Sachen Integration
beschäftigt sind?
- Wenn ja, wie viele?
- Was sind die genauen Agenden dieser MitarbeiterInnen?
- Wie koordiniert sich Ihr Ministerien in Integrationsagenden mit
anderen Ministerien?
- Wenn ja, zu welchen Themen und auf welche Weise?
- MigrantInnen bedürfen laut österreichischem Migrations- und
Integrationsbericht besonders gesundheitspolitischer Maßnahmen
(psychosoziale Einrichtungen für MigrantInnen, Erhöhung des Anteils
bilingualer Ärzte, Ausrichtung des Gesundheitswesens auf
Interkulturalität....) Welche Maßnahmen setzten Sie im Zusammenhang damit?