4356/J XXII. GP

Eingelangt am 13.06.2006
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Schulbusse

Wiederholt forderten Unfälle bei Schulbussen Todesopfer. Deshalb wurden in den Bundesländern verstärkt Bemühungen unternommen, die Sicherheit von SchülerInnentransporten zu erhöhen. Dazu zählt auch die Änderung der Zählregel, die wiederholt im Verkehrsausschuss diskutiert wurde.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Durch welche Maßnehmen werden Sie die Zählregel von 2:1 auf 1:1 ändern? Ab wann soll dies erfolgen?

2. Werden Sie für die Verbesserung der Türmechanismen eintreten, um das Einklemmen von Kleidungsteilen zu verhindern? Wenn nein, warum nicht?

3. Werden Sie für die Einrichtung von Außenlautsprechern zur Verbesserung des Kontakts zwischen LenkerInnen und SchülerInnen eintreten und durch Maßnahmen einführen? Wenn nein, warum nicht?

4. Für welche zusätzlichen Verbesserungsmaßnahmen (Rückspiegel etc.) werden Sie sich einsetzen?

5. Durch welche Maßnahmen sollen Schulbusse behindertengerecht werden?