4411/J XXII. GP

Eingelangt am 22.06.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Versteigerung von Prostituierten in London

Auf internationaler Ebene wurden in den letzten Jahren zahlreiche Abkommen und
Maßnahmen gegen Frauenhandel und Zwangsprostitution beschlossen, trotzdem
werden immer wieder schockierende Fälle von Menschenhandel und
Zwangsprostitution bekannt. So berichtete „Die Krone" am 6. Juni 2006 über eine
unfassbare Entwicklung in England, die alle bisherigen Berichte in den Schatten
stellte. Die Wirksamkeit aller Abkommen und nationaler Maßnahmen muss
hinterfragt werden.

„Prostituierte in London öffentlich versteigert.

London. Auf britischen Flughäfen werden Zwangsprostituierte öffentlich wie
Sklavinnen versteigert, berichtet die Londoner Staatsanwaltschaft. Die meisten
der Mädchen, die gleich nach ihrer Ankunft an meistbietende Bordellbesitzer
verkauft werden, kommen aus Osteuropa."

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Justiz
nachstehende

Anfrage:

1. War Ihnen bzw. dem Ressort dieser Sachverhalt bekannt?

2. Was haben Sie in weiterer Folge - als EU-Ratspräsidentin - zur Durchsetzung
der entsprechenden internationalen Abkommen und von europäischem Recht
dagegen unternommen?

3. Gegen welche internationale Abkommen und EU-Rechtsakte wurde dabei
verstoßen?

4. Haben Sie diesbezüglich Kontakt mit dem englischen Premierminister Toni
Blair oder dem englischen Justizminister Charles Falconer aufgenommen?
Wenn nein, warum nicht?

5. Wenn ja, was haben Sie mit Toni Blair bzw. mit dem englischen Justizressort
vereinbart?

6. Welche Maßnahmen wurden in England ergriffen, um die Verantwortlichen zur
Rechenschaft zu ziehen und den betroffenen Frauen zu helfen?

7. Sind Ihnen ähnliche derartige Vorfälle über EUROPOL gemeldet worden?
Wenn ja, welche?