4443/J XXII. GP
Eingelangt am 27.06.2006
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Versteigerung von Prostituierten in London
Auf
internationaler Ebene wurden in den letzten Jahren zahlreiche Abkommen und
Maßnahmen gegen
Frauenhandel und Zwangsprostitution beschlossen, trotzdem
werden immer wieder schockierende Fälle von Menschenhandel und
Zwangsprostitution bekannt. So berichtete „Die Krone" am 6. Juni
2006 über eine
unfassbare Entwicklung in England, die alle bisherigen Berichte in den Schatten
stellte. Die Wirksamkeit aller Abkommen und nationaler Maßnahmen muss
hinterfragt werden.
„Prostituierte in London öffentlich versteigert.
London. Auf britischen
Flughäfen werden Zwangsprostituierte öffentlich wie
Sklavinnen versteigert, berichtet die
Londoner Staatsanwaltschaft. Die meisten
der Mädchen, die gleich nach
ihrer Ankunft an meistbietende Bordellbesitzer
verkauft werden, kommen aus Osteuropa."
Die
unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für
Inneres
nachstehende
Anfrage:
1. War Ihnen bzw. dem Ressort dieser Sachverhalt bekannt?
2.
Was haben Sie in weiterer Folge - als Innenministerin während der
EU-
Ratspräsidentschaft
- zur Durchsetzung der entsprechenden internationalen
Abkommen gegen Frauenhandel und von europäischem
Recht dagegen
unternommen?
3.
Gegen welche internationale Abkommen und EU-Rechtsakte wurde dabei
verstoßen?
4.
Haben Sie diesbezüglich Kontakt mit dem englischen Premierminister
Tony
Blair oder dem
englischen Innenminister aufgenommen?
Wenn nein, warum nicht?
5.
Wenn ja, was haben Sie mit Tony Blair bzw. mit dem englischen
Innenressort
vereinbart?
6.
Welche Maßnahmen wurden in England ergriffen, um die
Verantwortlichen zur
Rechenschaft zu
ziehen und den betroffenen Frauen zu helfen?
7.
Sind Ihnen ähnliche derartige Vorfälle über EUROPOL,
INTERPOL oder
EUROJUST gemeldet
worden?
Wenn ja, welche?