4515/J XXII. GP

Eingelangt am 05.07.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Autobahnhalbanschluss Hagenau"

Mit der AB 2576 vom 31.03.2005 wurde zu Fragen der Anfrage betreffend „Bau des
Autobahnhalbanschlusses Hagenau" Stellung genommen, beantwortet wurden die meisten
Anfragen nicht.

Der Fragesteller hat in den letzten Jahren bereits mehrfach versucht, vom zuständigen
Bundesministerium Details über dieses Projekt zu erfahren. Über den letzten Stand insbesondere
über die weitere Vorgangsweise der ASFINAG ist jedoch dem Nationalrat kaum etwas bekannt
geworden. Es liegen zudem widersprüchliche öffentliche Meldungen zum Bau der
Halbanschlussstelle Hagenau vor.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Ist es richtig, dass es noch immer keine endgültige Vereinbarung zwischen dem Bund und
der ASFINAG bezüglich der Halbanschlussstelle (HASt.) Hagenau gibt?

Wenn ja, woran ist diese Vereinbarung bislang gescheitert?

Wenn nein, was ist konkret Inhalt dieser Vereinbarung?

Gibt es Bedingungen gegenüber Stadt und/oder Land Salzburg?

2. Wie ist der aktuelle Planungsstand durch die ASFINAG bzw. durch das Land Salzburg als
Werkvertragspartner der ASFINAG?

3. Wie sieht das erstellte Vorprojekt aus?

Mit welchen Investitionskosten muss gerechnet werden?

4. Wie sollte dabei jeweils die Straßenführung aussehen?

5. Welche sonstigen Baumaßnahmen sind durch die ASFINAG bzw. das Land Salzburg
vorgesehen?

6. Welche Lärmschutzmaßnahmen zum Schutze der Itzlinger und Bergheimer Bevölkerung
wurden durch die ASFINAG bzw. das Land Salzburg eingeplant?

7. Welche Kosten werden nach dem letzten Planungsstand für die Realisierung dieses
Projektes insgesamt anfallen?

8. Welches Ergebnis erbrachte die Wirtschaftlichkeitsberechnung dieser Halbanschlussstelle
durch das Land Salzburg?

9. Ist das Projekt HASt. Hagenau weiterhin im mittelfristigen Finanzplan der ASFINAG
(Bauprogramm) enthalten?

Wenn ja, sind weiterhin dafür die für 2006 vorgesehenen 2,97 Mio. € und für 2007 3,3
Mio. € auch in den weitern Jahren vorhanden?

10. Wann werden die technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen geklärt sein, dass
mit dem Bau begonnen werden kann?

Bleiben Sie bei Ihrer Aussage, dass Ende 2006 mit dem Baubeginn gerechnet werden
kann?

11. Von welchen in Vorbereitung (bzw. in Planung) stehenden Projekten hat die ASFINAG
2005 und 2006 Abstand genommen (ersuche um Aufschlüsselung der Projekte auf
Bundesländer)?

Welche Finanzierungsbeträge werden durch die ASFINAG damit insgesamt eingespart?

12. Welche Bauprojekte befinden sich in Vorbereitung (ersuche um Aufschlüsselung der
Projekte auf Bundesländer)?

13. Welche Bauprojekte befinden sich konkret in Planung (ersuche um Aufschlüsselung der
Projekte auf Bundesländer)?

14. Welche Bauprojekte werden zurzeit neu errichtet und befinden sich in Bau (ersuche um
Aufschlüsselung der Projekte auf Bundesländer)?

15. Welche Beträge können von den Spediteuren aufgrund der EuGH-Entscheidung gegenüber
der ASFINAG wegen der Brenner-Mautregelung geltend gemacht werden?

16. Mit welchen finanziellen Belastungen wird seitens der ASFINAG insgesamt gerechnet?

17. Welche Rückstellungen mussten in der Bilanz vorgenommen werden?

18. Welche Beträge wurden durch Spediteure bereits eingefordert, welche Beträge wurden
ausbezahlt?

19. Ist die Dienstanweisung des BMWA betreffend Lärmschutz an den Bundesstraßen noch
aufrecht?

Wenn ja, wie wurde diese Dienstanweisung im Bereich Liefering ab Salzachbrücke bis
Salzburg Nord umgesetzt?

20. Wann wurden in den Jahren 2000, 2001, 2002, 2003, 2004 und 2005 auf dieser Strecke Lärmmessungen durchgeführt? Wann wurden diese durchgeführt?

Was ergaben diese Lärmmessungen?