4567/J XXII. GP

Eingelangt am 12.07.2006
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ANFRAGE

der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur

betreffend Härtefonds, Unterstützungsfonds,  Ausgleichsfonds und vergleichbare Einrichtungen im Bereich Ihres Ministeriums im Jahr 2005

In Ihrem Ressortbereich gab es in den vergangenen Jahren entsprechende Unterstützungseinrichtungen bzw. - leistungen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welche Härtefonds, Unterstützungsfonds und/oder andere Unterstützungsleistungen, die eine Gewährung von Unterstützung nach dem Bedürftigkeitsprinzip ohne Rechtsanspruch vorsehen, gab es im Jahr 2005 in Ihrem Ressort bzw. in den von Ihnen beaufsichtigten Dienststellen oder anderen nachgelagerten Einrichtungen? 

2. Welche Dotation hatten diese Fonds im Jahr 2004 und 2005? Wir ersuchen um detaillierte Darstellung der jeweils veranschlagten  Mittel sowie deren Herkunft.

3. In welchem Maß wurden die jeweiligen Budgetansätze ausgeschöpft?

4. Was passierte mit etwaigen Überschüssen?

5. Wie viele Personen haben 2004 und 2005 um Leistungen aus den genannten Fonds angesucht? Wir ersuchen um detaillierte Aufschlüsselung nach den einzelnen Fonds bzw. Unterstützungsleistungen.

6. Wie viele Anträge wurden in den Jahren 2004 bzw. 2005 tatsächlich positiv erledigt? Wir ersuchen um detaillierte Aufschlüsselung nach den einzelnen Fonds bzw. Unterstützungsleistungen.