4625/J XXII. GP

Eingelangt am 13.07.2006
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Anfrage

der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und GenossInnen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend Erwachsenenbildung als bildungspolitisches Dornröschen

Neben Schule und Universität bzw. Hochschule ist die Erwachsenenbildung die dritte konsti-
tutive Säule des Bildungssystems in Österreich. Die Bedeutung der Erwachsenenbildung
steigt ständig, im letzten Regierungsprogramm wurde „Lebensbegleitendes Lernen" gar als
zentraler Schwerpunkt der Bildungspolitik beschrieben. Völlig unverständlich ist dabei aber
die Tatsache, dass dieser Ansage seitens des Bundes weder budgetär noch mittels konkre-
ter Konzepte Rechnung getragen wird. Es geht darum, allen Österreicherinnen und Österrei-
chern zu sozial verträglichen Preisen flächendeckend die Teilnahme an Erwachsenenbildung
zu ermöglichen. Die Erwachsenenbildung ausschließlich „dem Markt" zu überlassen ver-
schlechtert die Bildungsmöglichkeiten großer Bevölkerungsteile.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministe-
rin für Bildung, Wissenschaft und Kultur folgende

Anfrage:

1. Welche der im Erwachsenenbildungsbereich gesetzten Maßnahmen werden der An-
kündigung im Regierungsprogramm gerecht, „Lebensbegleitendes Lernen" sei
zentraler bildungspolitischer Schwerpunkt - Aufgeschlüsselt nach einzelnen
Kalenderjahren und einzelnen Maßnahmen?

2. Welche Initiativen, Konzepte etc. zum Ausbau des Weiterbildungssystems gab es sei-
tens des Bildungsministeriums seit 2000?

3. Wie hoch waren die Fördermittel des Bildungsministeriums für Erwachsenenbildung
in den Jahren 2000 - 2006?

a) aufgeschlüsselt nach einzelnen Kalenderjahren

b) aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern

c) aufgeschlüsselt nach Bildungseinrichtungen und Bibliotheken

4.   Wie viele Arbeitsplätze für pädagogische MitarbeiterInnen in der gemeinnützigen Er-
wachsenenbildung hat es in den Jahren 2000 - 2006 gegeben?

a) aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren

b) aufgeschlüsselt nach Bildungseinrichtungen und Bibliotheken

c) aufgeschlüsselt nach Voll- und Teilzeitbeschäftigung

d) aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern

5.   Wie hoch ist der jährliche Zuschuss des Bildungsministeriums für die „Personalsub-
vention" in den Jahren 2000 - 2006 pro MitarbeiterIn gewesen?

a) aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren

b) aufgeschlüsselt nach Bildungseinrichtungen und Bibliotheken

c) aufgeschlüsselt nach Voll- und Teilzeitbeschäftigung

d) aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern

6. Wie viele MitarbeiterInnen gemeinnütziger Erwachsenenbildungseinrichtungen muss-
ten wegen Subventionskürzungen in den Jahren 2000 - 2006 gekündigt werden?

7. Welche Ersatzstrukturen gibt es für die Ende 2002 geschlossenen Förderungsstellen
des Bundes für Erwachsenenbildung, in denen etwa 50 MitarbeiterInnen wichtige
Supportleistungen für die Erwachsenenbildung und das Bibliothekswesen in Öster-
reich erbracht haben?

8. Wie hoch sind die Budgetmittel zur nationalen Kofinanzierung von EU-Projekten im
Bereich der Erwachsenenbildung von 2000 - 2006? Aufgeschlüsselt nach Kalender-
jahren

9. Welche Projekte wurden / werden damit finanziert?

10. Gibt es Projekte, die in der Zeit von 2000 - 2006 nicht realisiert werden konn-
ten/können bzw. gestoppt werden mussten, weil zu wenig nationale Mittel bereitge-
stellt wurden und daraus resultierend auch keine entsprechenden EU-Mittel lukriert
werden konnten? Wenn ja, um welche Projekte handelt es sich?