4703/J XXII. GP
Eingelangt am 14.07.2006
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Zinggl, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister
für Finanzen
betreffend Kontakte zu Wolfgang Flöttl
Wie aus gut informierten Kreisen bekannt wurde, haben Sie
im letzten Sommer
einen Teil Ihres
Urlaubs gemeinsam mit Herrn Julius Meinl und Herrn Wolfgang Flöttl
verbracht. Das ist Ihr gutes Recht und es ist zu hoffen, dass Sie sich beim
Segeln
amüsiert und gut erholt haben. Es wäre auch weiter nicht beachtenswert, hätten
Sie
dem Parlament und der Öffentlichkeit
gegenüber nicht wiederholt versucht, den
Eindruck zu erwecken, Wolfgang
Flöttl wäre Ihnen nahezu unbekannt. So ließen Sie
beispielsweise dem Profil (10.07.06)
über Ihren Sprecher Manfred Lepuschitz
ausrichten, Sie hätten Herrn Flöttl lediglich einmal in New York die
Hand geschüttelt
und wären Ihm dann noch zwei oder dreimal zufällig begegnet. Sie weisen
definitiv
zurück, dass Sie mit Flöttl eine
Freundschaft oder auch nur Bekanntschaft verbindet.
Wenn
aus Ihrem Freizeitverhalten abgeleitet werden könnte, dass Sie Informationen,
die von finanzpolitischem Interesse für die österreichische Öffentlichkeit
sind,
zurückhalten, reicht das in den Aufgabenbereich der parlamentarischen
Kontrolle.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1.
Zu welchem Zweck haben Sie Wolfgang Flöttl wo und wann
seit Ihrem
Amtsantritt als
Finanzminister getroffen?
2.
Haben
Sie im letzten Jahr mit Herrn Flöttl Urlaubstage verbracht?
3.
Wurde bei einem der Treffen je über
Spekulationsgeschäfte der BAWAG
oder
Sachverhalte gesprochen, die für die Finanzmarktaufsicht relevant
gewesen
wären?