4703/J XXII. GP

Eingelangt am 14.07.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Zinggl, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend Kontakte zu Wolfgang Flöttl

Wie aus gut informierten Kreisen bekannt wurde, haben Sie im letzten Sommer
einen Teil Ihres Urlaubs gemeinsam mit Herrn Julius Meinl und Herrn Wolfgang Flöttl
verbracht. Das ist Ihr gutes Recht und es ist zu hoffen, dass Sie sich beim Segeln
amüsiert und gut erholt haben. Es wäre auch weiter nicht beachtenswert, hätten Sie
dem Parlament und der Öffentlichkeit gegenüber nicht wiederholt versucht, den
Eindruck zu erwecken, Wolfgang Flöttl wäre Ihnen nahezu unbekannt. So ließen Sie
beispielsweise dem Profil (10.07.06) über Ihren Sprecher Manfred Lepuschitz
ausrichten, Sie hätten Herrn Flöttl lediglich einmal in New York die Hand geschüttelt
und wären Ihm dann noch zwei oder dreimal zufällig begegnet. Sie weisen definitiv
zurück, dass Sie mit Flöttl eine Freundschaft oder auch nur Bekanntschaft verbindet.

Wenn aus Ihrem Freizeitverhalten abgeleitet werden könnte, dass Sie Informationen,
die von finanzpolitischem Interesse für die österreichische Öffentlichkeit sind,
zurückhalten, reicht das in den Aufgabenbereich der parlamentarischen Kontrolle.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Zu welchem Zweck haben Sie Wolfgang Flöttl wo und wann seit Ihrem
Amtsantritt als Finanzminister getroffen?

2. Haben Sie im letzten Jahr mit Herrn Flöttl Urlaubstage verbracht?

3. Wurde bei einem der Treffen je über Spekulationsgeschäfte der BAWAG
oder Sachverhalte gesprochen, die für die Finanzmarktaufsicht relevant
gewesen wären?