4707/J XXII. GP

Eingelangt am 12.09.2006
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ANFRAGE

des Abgeordneten Brosz, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur

betreffend überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Allgemein bildenden Pflichtschulen

Im Februar 2006 wurde dem Nationalrat der Bericht über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im 4. Quartal 2005 vorgelegt. Demnach gab es im Bereich der Allgemein bildenden Pflichtschulen Mehrausgaben in der Höhe von 212,047 Mio. Euro. Als Begründung werden zusätzliches Lehrpersonal infolge höherer SchülerInnenanzahl und zur Steigerung der Bildungsqualität, Struktureffekt, Ausbau der Tagesbetreuung, Abrechnung der Schuljahre 2001/02 bis 2003/04 mit den Ländern sowie die Bezugserhöhung 2005 genannt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie hoch sind die Mehrausgaben für zusätzliches Lehrpersonal infolge der höheren SchülerInnenanzahl?

2. Um wie viel nahm die SchülerInnenanzahl in Allgemein bildenden Pflichtschulen zu?

3. Wie hoch sind die Mehrausgaben für die Steigerung der Bildungsqualität? Welche Maßnahmen wurden damit getroffen?

4. Wie hoch sind die Mehrausgaben aufgrund des Struktureffekts?

5. Wie hoch sind die Mehrausgaben für den Ausbau der Tagesbetreuung?

6. Wie hoch sind die Mehrausgaben infolge der Abrechnung der Schuljahre 2001/02 bis 2003/04 mit den Ländern?

7. Wie hoch sind die Mehrausgaben infolge der Bezugserhöhung 2005?