4708/J XXII. GP

Eingelangt am 12.09.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Brosz, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur

betreffend neue Programmplanungsperiode des europäischen Sozialfonds

Mit dem 1. Jänner 2007 beginnt eine neue Programmplanungsperiode für den europäischen Sozialfonds. Dem Paket für die Durchführung der Strukturfonds ist zu entnehmen, dass Österreich im Bereich der Erwachsenenbildung Kofinanzierungen tätigen muss.

Darüber hinaus verfügt das Ministerium über ein Strategiepapier zur Erwachsenenbildung, in dem das Nachholen von Bildungsabschlüssen behandelt wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1) Welche Kofinanzierungsmittel für den Bereich der Erwachsenenbildung werden budgetiert?

2) Verfügt das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur über ein Strategiepapier zur Erwachsenenbildung?

3) Wenn ja: seit wann verfügt das Ministerium über ein derartiges Strategiepapier?

4) Wenn ja: wann wird dieses Strategiepapier veröffentlicht? Auf welche Weise wird es veröffentlicht?

5) Welche konkreten Vorschläge zum Nachholen von Bildungsabschlüssen beinhaltet das Strategiepapier?

6) Wer wird das Nachholen von Bildungsabschlüssen finanzieren?

7) Welches Ministerium ist in dieser Angelegenheit federführend?

8) Von den Trägern der Erwachsenenbildung Österreichs wird erwartet, dass es demnächst einen Verfassungsgerichtsbeschluss gibt, der beinhaltet, dass die Einkünfte der ErwachsenenbildnerInnen generell lohnsteuerpflichtig sein sollen.

a) Ist dieses Urteil bereits bekannt?

b) Welche konkreten Vorbereitungen gibt es, damit die Erwachsenenbildung in Österreich gesichert ist?