4710/J XXII. GP

Eingelangt am 12.09.2006
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Besuch aus dem Iran am Bildungszentrum Traiskirchen

In der Ausgabe der „Gemeindepost Traiskirchen“ vom 4.3.2005 war auf Seite 27 unter dem Titel „Besuch aus dem Iran am Bildungszentrum Traiskirchen“ folgender Artikel abgedruckt:

„Am 20. Februar 2005 erhielt das Bildungszentrum der Sicherheitsakademie in Traiskirchen hochrangigen Besuch aus dem Iran. Eine sechsköpfige Delegation, bestehend aus den höchsten Polizeifunktionären der iranischen Republik informierte sich über die Ausbildungsstandards der österreichischen Exekutive. Begrüßt wurde die Delegation von Hausherr Brigadier Rupert FEHRINGER, die weitere Betreuung oblag Major Gerhard HABERLER von der Sicherheitsakademie.

         Die Begegnung war geprägt von gegenseitigem Respekt unter Bedachtnahme auf die unterschiedlichen Kulturebenen. So wurde den Gästen ein spezielles Menü gereicht, ebenso wurde ein Gebetsraum zur Verfügung gestellt. Beeindruckt zeigten sich die orientalischen Gäste vor allem auch vom modernen Gebäude des Bildungszentrums und von seiner High-tech-Ausstattung.“

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.) Hatten sie Kenntnis vom Besuch einer iranischen Delegation am Bildungszentrum Traiskirchen?

2.) Welche Personen nahmen auf Seiten der iranischen Delegation am Besuch des Bildungszentrums Traiskirchen teil und welche Funktionen bekleiden Sie in der Administration der islamischen Republik Iran?

3.) Auf wessen Einladung bzw. Initiative fand der Besuch der iranischen Delegation im Bildungszentrum Traiskirchen statt?

4.) Was war der Zweck des Besuches dieser iranischen Delegation am Bildungszentrum Traiskirchen und welche Themen wurden erörtert?

5.) War dieser Besuch der iranischen Delegation Teil eines größeren Besuchsprogramms?

6.) Bei Bejahung von Frage 5: Durch welche anderen VertreterInnen des BMI wurden die Mitglieder dieser iranischen Delegation an welchen Orten und zu welcher Zeit empfangen und welche Themen wurden erörtert?

7.) Welche Formen der Kooperation zwischen der Republik Österreich und der islamischen Republik Iran gibt es zur Zeit in Ihrem Zuständigkeitsbereich und wie sind diese ausgestaltet?

8.) Welche Formen der Kooperation zwischen der Republik Österreich und der islamischen Republik Iran gab es seit dem Jahr 2000 in Ihrem Zuständigkeitsbereich und wie waren diese ausgestaltet?

9.) Gab es neben dem Besuch der in genanntem Artikel der Gemeindepost Traiskirchen erwähnten iranischen Delegation seit dem Jahr 2000 noch andere Besuche von Delegationen aus dem Iran bei in Ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Dienststellen und Behörden?

10.) Bei Bejahung von Frage 9: Wann fanden diese Besuche statt, welche Personen nahmen an diesen Treffen sowohl von österreichischer als auch von iranischer Seite teil und welche Themen wurden bei diesen Treffen erörtert?

11.) Wie viele Besuche von VertreterInnen des BMI gab es seit dem Jahr 2000 in der islamischen Republik Iran, wann und wo fanden diese statt, welche Personen haben sowohl von iranischer als auch von österreichischer Seite daran teilgenommen und welche Themen wurden bei diesen Treffen erörtert?