4722/J XXII. GP

Eingelangt am 12.09.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Rada

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Austrian Research Centers (ARC)

Die Austrian Research Centers sind mit massiven Liquiditätsproblemen konfrontiert. Obwohl die Auftragsforschung boomt, schließlich konnten die Einnahmen 2006 um mehr als 10% erhöht werden, und auch die EU-Projekte zugenommen haben, ist die finanzielle Situation mehr als trist. Die Cashreserven von insgesamt 35 Mio. € wurden offensichtlich in den letzten Jahren zur Gänze aufgebraucht. Dieser wichtige Puffer, der den Handlungsspielraum bei Auftragsverhandlungen und Projektbewerbungen erhöht, ist nicht mehr existent.

Durch das Aufbrauchen der Reserven hat das Management den österreichischen. Forschungsleitbetrieb Seibersdorf wirtschaftlich an den Abgrund gebracht.

Das Überleben von den ARC wird nun von massiven Einsparungen (2 Mio. € 2006 und bis zu 10 Mio. € 2007) abhängig gemacht. Die Arbeitsplätze von bis zu 3090 der derzeit tätigen Forscher können durch diese Maßnahme betroffen sein.

Für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Österreichs ist die freie, unabhängige und nachhaltige Forschung unabdingbar. Der Bundesregierung ist offensichtlich und jetzt bewiesen am Beispiel Seibersdorf diametral Unterschiedliches gelungen.

Durch die signifikanten Kürzungen öffentlicher Förderungsmittel und durch falsche Personalpolitik wurden Rahmenbedingen geschaffen, die größten volkswirtschaftlichen Schaden für Österreich bewirkt haben.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie hat sich in den Jahren 2000-2005 der Auftragsstand – geldwertbezogen verändert?

2. Welche leitenden Angestellten wurden seit 2000 in den ARC bestellt?

3. Welche Qualifikationsbasis wurde bei den Ernennungen dieser Angestellten herangezogen?

4. Welche Rolle hat das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie bzw. von diesen delegierten Personen im Zusammenhang mit diesen Ernennungen eingenommen?

5. Welche Gründe liegen vor, dass die Geldreserven aufgebraucht sind?

6. In welcher Form sollen die Einsparungsvorgaben in den Jahren 2006 und 2007 erreicht werden?

7. Mit welchen Reduktionen der Forschungsvorkommen ist in den kommenden 5 Jahren aufgrund des finanziellen Engpasses zu rechnen?

8. In welchem Ausmaß ist der geplante Personalabbau sowohl von Dienstnehmerlnnen als auch Werkvertragsnehmerlnnen zu quantifizieren?

9. Welche zusätzlichen Mittel können noch 2006 seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie dem ARC zur Überbrückung des Finanzierungsengpasses zur Verfügung gestellt werden?