49/JPR XXII. GP

Eingelangt am 12.05.2006
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

an den Präsidenten des Nationalrats

betreffend Grundwehrdienst

Der Verteidigungsminister hat sich erst im Jänner 2006 in einem Brief an alle Stellungspflichtigen gewandt und darin die Bedeutung der allgemeinen Wehrpflicht ein weiteres Mal unterstrichen. Darin heißt es:

In Österreich gibt es einen Grundkonsens für die allgemeine Wehrpflicht. Diese Übereinstimmung geht über alle Parteigrenzen hinweg, denn unser Gemeinwesen kann nur dann funktionieren, wenn alle einen Beitrag dafür leisten.

Die Parteien, die derzeit noch die Bundesregierung bilden, setzen sich für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ein. Um das glaubhaft zu machen, bedarf es bekanntlich der persönlichen Vorbildwirkung.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Haben Sie Ihren Wehrdienst beim Österreichischen Bundesheer geleistet?

2. Wenn nein, haben Sie Zivildienst geleistet?

3. Wenn nein - sind Sie vom Wehrdienst befreit worden?

4. Mit welcher Begründung sind Sie vom Wehrdienst befreit worden?

5. Welche Mitglieder der Bundesregierung haben ihren Wehrdienst beim österreichischen Bundesheer geleistet?

6. Treten Sie für die Beibehaltung der Allgemeinen Wehrpflicht ein?

7. Funktioniert das Gemeinwesen mit seiner allgemeinen Wehrpflicht auch, wenn alle mit Ausnahme von männlichen Mitgliedern der Bundesregierung ihren Beitrag dafür leisten?

8. Wie wollen Sie sicherstellen, dass führende Funktionäre Ihrer Partei sowie jüngere männliche Mitglieder der Bundesregierung körperlich nicht nur in der Lage sind, Ihrer Partei, sondern auch der Republik zu dienen?