38/KOMM XXII. GP
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KOMMUNIQUÉ
des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Bericht der Bundesregierung über die Lage der
behinderten Menschen in Österreich (III-20 der Beilagen)
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in
seiner Sitzung am 26. November 2003 den gegenständlichen Bericht im Sinne der
Bestimmungen des § 28b des Geschäftsordnungsgesetzes 1975 in öffentlicher
Sitzung behandelt und enderledigt.
Nach der Berichterstattung durch den
Abgeordneten Sigisbert Dolinschek ergriffen die Abgeordneten Theresia Haidlmayr,
Mag. Christine Lapp, Ridi Steibl, Karl Öllinger, Dr.
Helene Partik-Pable, Mag. Barbara Prammer, Sigisbert Dolinschek,
Dr. Reinhold Mitterlehner, Mag. Andrea Kuntzl, Ulrike Königsberger-Ludwig,
Walter Schopf und Franz Riepl sowie der Bundesminister für
soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt das Wort.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht der
Bundesregierung über die Lage der behinderten Menschen in Österreich (III-20
der Beilagen) mit den Stimmen des Parlamentsklubs der Österreichischen
Volkspartei, Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion sowie des
Klubs der Freiheitlichen Partei zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss
einstimmig beschlossen.
Wien,
2003 11 26
Fritz
Neugebauer Heidrun
Silhavy
Schriftführer
Obfrau