38/KOMM XXII. GP

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KOMMUNIQUÉ

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Bericht der Bundesregierung über die Lage der behinderten Menschen in Österreich (III-20 der Beilagen)

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in seiner Sitzung am 26. November 2003 den gegenständlichen Bericht im Sinne der Bestimmungen des § 28b des Geschäftsordnungsgesetzes 1975 in öffentlicher Sitzung behandelt und enderledigt.

Nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Sigisbert Dolinschek ergriffen die Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Mag. Christine Lapp, Ridi Steibl, Karl Öllinger, Dr. Helene Partik-Pable, Mag. Barbara Prammer, Sigisbert Dolinschek, Dr. Reinhold Mitterlehner, Mag. Andrea Kuntzl, Ulrike Königsberger-Ludwig, Walter Schopf und Franz Riepl sowie der Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt das Wort.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung über die Lage der behinderten Menschen in Österreich (III-20 der Beilagen) mit den Stimmen des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion sowie des Klubs der Freiheitlichen Partei zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2003 11 26

Fritz Neugebauer Heidrun Silhavy

Schriftführer Obfrau