41/KOMM XXII. GP
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Kommuniqué
des
Wirtschaftsausschusses
über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde
2002/2003, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-58 der
Beilagen)
Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 19.
September 2003 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des
Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.
Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in
öffentlicher Sitzung am 10. Dezember 2003 in Verhandlung genommen.
An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten
Franz Xaver Böhm anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten
Mag. Hans Moser, Georg Oberhaidinger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann,
Dr. Evelin Lichtenberger, Gabriele Tamandl, Dr. Christoph Matznetter,
Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
Dr. Martin Bartenstein.
Der genannte Bericht (III-58 der Beilagen) wurde mehrheitlich zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss
einstimmig beschlossen.
Wien, 2003 12 10
Mares
Rossmann Dr. Reinhold Mitterlehner
Schriftführerin Obmann