41/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde 2002/2003, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-58 der Beilagen)

 

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 19. September 2003 den gegenständ­lichen Bericht zur geschäftsordnungs­mäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. Dezember 2003 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Franz Xaver Böhm anschließenden Debatte beteiligten sich die Abge­ordneten Mag. Hans Moser, Georg Oberhaidinger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Dr. Evelin Lichtenberger, Gabriele Tamandl, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

 

Der genannte Bericht (III-58 der Beilagen) wurde mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2003 12 10

 

 

             Mares Rossmann Dr. Reinhold Mitterlehner

Schriftführerin          Obmann