53/KOMM XXII. GP

 

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KOMMUNIQUE

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

 

 

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2002 (III-73 der Beilagen)

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in seiner Sitzung am 9. Juni 2004 den gegenständlichen Bericht im Sinne der Bestimmungen des § 28b des Geschäftsordnungs­gesetzes 1975 in öffentlicher Sitzung behandelt und enderledigt.

 

Nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Sigisbert Dolinschek ergriffen die Abgeordneten Heidrun Silhavy, Mag. Walter Tancsits, Theresia Haidlmayr, Walter Schopf, Mag. Christine Lapp, Dr. Reinhold Mitterlehner, Maximilian Walch, Dietmar Keck, Ulrike Königsberger-Ludwig, Karl Dobnigg, Sigisbert Dolinschek, Dr. Werner Fasslabend, Erika Scharer, Manfred Lackner, Gabriele Heinisch-Hosek, Mag. Brigid Weinzinger, Karl Donabauer sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2002 mit den Stimmen des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion - Klub der sozialdemokratischen Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament, des Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs und des Grünen Klubs zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2004 06 09

 

 

                    Fritz Neugebauer           Heidrun Silhavy

                       Schriftführer                       Obfrau