53/KOMM XXII. GP
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KOMMUNIQUE
des
Ausschusses für Arbeit und Soziales
Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und
Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2002 (III-73 der
Beilagen)
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in
seiner Sitzung am 9. Juni 2004 den gegenständlichen Bericht im Sinne der
Bestimmungen des § 28b des Geschäftsordnungsgesetzes 1975 in öffentlicher
Sitzung behandelt und enderledigt.
Nach der
Berichterstattung durch den Abgeordneten Sigisbert Dolinschek ergriffen
die Abgeordneten Heidrun Silhavy, Mag. Walter Tancsits, Theresia Haidlmayr, Walter Schopf, Mag. Christine Lapp, Dr. Reinhold Mitterlehner, Maximilian Walch, Dietmar Keck, Ulrike Königsberger-Ludwig, Karl Dobnigg, Sigisbert Dolinschek, Dr. Werner Fasslabend, Erika Scharer, Manfred Lackner, Gabriele Heinisch-Hosek, Mag. Brigid Weinzinger, Karl Donabauer sowie der Bundesminister für
Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein das Wort.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht der
Bundesregierung betreffend den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und
Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2002 mit den Stimmen
des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, der Abgeordneten der
Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion - Klub der sozialdemokratischen
Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament, des Klubs
der Freiheitlichen Partei Österreichs und des Grünen Klubs zur Kenntnis
genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss
einstimmig beschlossen.
Wien,
2004 06 09
Fritz Neugebauer Heidrun
Silhavy
Schriftführer
Obfrau