56/KOMM XXII. GP

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Kommunique

des Kulturausschusses

über den Kunstbericht 2003 (III-87 der Beilagen)

Die Bundesregierung hat dem Nationalrat am 23. Juni 2004 den gegenständlichen Kunstbericht 2003 (III-87 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen. Der Antrag der Abgeordneten Maga. Elisabeth Grossmann und Dr. Eva Glawischnig auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 2. Juli 2004 in Verhandlung genommen.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Jochen Pack anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Anita Fleckl, Dr. Andrea Wolfmayr, Dr. Peter Sonnberger, Dr. Eva Glawischnig, Christian Faul, Georg Keuschnigg, Maga. Elisabeth Grossmann, Dr. Gertrude Brinek, Carina Felzmann, Hermann Krist, Gerhard Reheis, Maga. Terezija Stoisits, Jochen Pack sowie der Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak und die Ausschussobfrau Abgeordnete Maga. Christine Muttonen.

Bei der Abstimmung wurde der Kunstbericht 2003 der Bundesregierung (III-87 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der ÖVP und FPÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommunique wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2004 07 02

Dr. Peter Sonnberger Mag. Christine Muttonen

            Schriftführer                     Obfrau