60/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Gesundheitsbericht 2003 der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (Berichtszeitraum 1999 - 2001) (III-76 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat dem Nationalrat am 16. April 2004 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Oktober 2004 in Verhandlung genommen.

Der Antrag des Abgeordneten Manfred Lackner auf Nichtenderledigung fand keine Mehrheit.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Elmar Lichtenegger anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Karl Öllinger, Manfred Lackner, Dr. Erwin Rasinger, Beate Schasching, Elmar Lichtenegger, Barbara Riener, Renate Csörgits, Mag. Christine Lapp, Erika Scharer, Ing. Erwin Kaipel, Erwin Spindelberger, Mag. Johann Maier, Kai Jan Krainer sowie die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat.

Bei der Abstimmung wurde der Gesundheitsbericht 2003 der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (Berichtszeitraum 1999 - 2001) (III-76 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2004 10 05

Renate Csörgits Barbara Rosenkranz

Schriftführerin Obfrau