60/KOMM XXII. GP
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Kommuniqué
des
Gesundheitsausschusses
über den Gesundheitsbericht 2003 der
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (Berichtszeitraum 1999 - 2001)
(III-76 der Beilagen)
Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat dem
Nationalrat am 16. April 2004 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Bericht wurde gemäß § 28b der
Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.
Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen
Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Oktober 2004 in Verhandlung
genommen.
Der Antrag des Abgeordneten Manfred Lackner auf
Nichtenderledigung fand keine Mehrheit.
An der sich an die Ausführungen des
Berichterstatters Abgeordneten Elmar Lichtenegger anschließenden Debatte
beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Karl Öllinger,
Manfred Lackner, Dr. Erwin Rasinger, Beate Schasching,
Elmar Lichtenegger, Barbara Riener, Renate Csörgits,
Mag. Christine Lapp, Erika Scharer, Ing. Erwin Kaipel,
Erwin Spindelberger, Mag. Johann Maier, Kai Jan Krainer
sowie die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat.
Bei der Abstimmung wurde der Gesundheitsbericht 2003 der
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (Berichtszeitraum 1999 - 2001)
(III-76 der Beilagen) mit
Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs
der Österreichischen Volkspartei und des Klubs der Freiheitlichen Partei
Österreichs – zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom
Ausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Wien, 2004 10 05
Renate
Csörgits Barbara
Rosenkranz
Schriftführerin Obfrau